Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Pfändung von Forderungen des Schuldners gegen eine Bank · Bestimmtheit des Rechtsgrundes der zu pfändenden Forderung …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 27.04.2017 6 AZR 284/16 zitiert von 21
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Beschluss 26.04.2017 4 ABR 37/14 zitiert von 20
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Eignung der Kaufsache für die nach dem Vertrag …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Umfang des vereinbarten Haftungsausschlusses · Eintragung des Kraftfahrzeugs im Schengener … · Aufklärungspflicht des Verkäufers
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Berücksichtigung der Kapitalertragsteuer des … · Widerlegung der Vermutung über die Höhe der gezogenen …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erforderlichkeit einer Unterschrift des Vorsitzenden bei … · Haftung des Anschlussinhabers bei nicht autorisierter …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH I. Zivilsenat Versäumnisurteil Versäumnisurt. 30.03.2017 I ZR 15/16 zitiert von 1
Unterlassungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung durch …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Versäumnisurteil Versäumnisurt. 30.03.2017 I ZR 50/16 zitiert von 2
Bemessung des Gegenstandswertes für die Abmahnkosten wegen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Versäumnisurteil Versäumnisurt. 30.03.2017 I ZR 124/16 zitiert von 6
Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Filesharing
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anforderungen an die tatrichterliche Würdigung des … · sekundäre Darlegungslast des Vermieters
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Grob fahrlässige Unkenntnis von den anspruchsbegründenden …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 23.03.2017 6 AZR 404/16 zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 8. Senat Urteil 23.03.2017 8 AZR 89/15
Übergang iSv. § 613a BGB · Erwerb von Gesellschaftsanteilen · Beherrschung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 8. Senat Urteil 23.03.2017 8 AZR 543/15 zitiert von 1
Übergang iSv. § 613a BGB · Erwerb von Gesellschaftsanteilen · Beherrschung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Pflicht zur Aufklärung des Kapitalanlegers über … · Überprüfung des Anlageprospekts im Rahmen einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Beherrschung einer juristischen Person des Privatrechts … · Entgegenstehen von Vorschriften über die Geheimhaltung · Verletzung eines überwiegenden öffentlichen oder eines …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren persönliche Nutzung einer Geschäftschance
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Urteil 15.03.2017 VIII ZR 92/16 zitiert von 5
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wahrunterstellung des von den Mietern im Widerspruch …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Berechnungsweise bei überwiegend ungedämmten, aber nicht …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 2. Senat Urteil 02.03.2017 2 AZR 546/16 zitiert von 20
Änderung des Anforderungsprofils
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Zulässigkeit der Klage auf Feststellung der Umwandlung in … · Verrechnung wechselseitiger Ansprüche
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH XI. Zivilsenat Urteil 21.02.2017 XI ZR 272/16 zitiert von 7
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vorliegen eines materiell-rechtlichen Auslegungsfehlers des …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 15.02.2017 7 AZR 291/15 zitiert von 15
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Urteil 09.02.2017 IX ZR 103/16 zitiert von 8
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Urteil 09.02.2017 IX ZR 9/16 zitiert von 12
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH XI. Zivilsenat Urteil 07.02.2017 XI ZR 379/14 zitiert von 3
Pflicht zur Aufklärung über das Einpreisen einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verjährungshemmung durch Mahnbescheid
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren der Billigkeit entsprechende Höhe der Entschädigung · Berücksichtigung der eigenen Personalkosten der Bieter …
Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 8. Senat Urteil 26.01.2017 8 AZR 848/13 zitiert von 104
Alter · Geschlecht · Auswahlverfahren · Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 8. Senat Urteil 26.01.2017 8 AZR 736/15 zitiert von 28
Nichtverlängerung der vertraglich vereinbarten … · Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung · Kausalzusammenhang zwischen der benachteiligenden … · Vermutung der Benachteiligung wegen der Behinderung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH III. Zivilsenat Urteil 26.01.2017 III ZR 465/15 zitiert von 9
Beseitigungsanspruch für eine Anböschung zur Verhinderung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 25.01.2017 4 AZR 520/15 zitiert von 30
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 25.01.2017 4 AZR 518/15
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 25.01.2017 4 AZR 521/15 zitiert von 5
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 25.01.2017 4 AZR 523/15
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 25.01.2017 4 AZR 522/15 zitiert von 16
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vertrag über den "Vollberitt" eines Pferdes · Verletzung der vertraglich obliegenden Schutz- und … · Beweislastumkehr
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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