Tarifauslegung · kein Schuldanerkenntnis in einer Gehaltsabrechnung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 563 ZPO – Seite 120
Zivilprozessordnung
6.918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 563 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.918 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ergänzende Vertragsauslegung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an den Klageantrag
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
ergänzende Vertragsauslegung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAT-KF · akademischer Zuschnitt einer dem Hochschulstudium …
Arbeitsrecht Aufgehoben
ergänzende Vertragsauslegung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ablösung durch Betriebsvereinbarung · unternehmensübergreifend gebildeter Gesamtbetriebsrat
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn der Verjährungsfrist
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufklärungspflichten der objektfinanzierenden Bank …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ablösung durch Betriebsvereinbarung · unternehmensübergreifend gebildeter Gesamtbetriebsrat
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufklärungspflichten der objektfinanzierenden Bank …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Passivlegitimation bei Ausstellung einer Werklohnrechnung …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Einwand der Deckungsanfechtung
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweislast für arglistig verschwiegene Mängel im Rahmen der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatzanspruch des Käufers bei Ersteigerung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht zur Einholung fachkundiger Beratung bei Anzeichen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
wettbewerbliche Eigenart - Sandmalkasten
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
einheitlicher Arbeitsvorgang "Streifengang" · Tatbestandsmerkmal "gründliche Fachkenntnisse" und … · Tätigkeit als Wegewart
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtzeitige Geltendmachung einer Folgesache nach Zugang …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arglistiges Verschweigen eines Mangels durch Unterlassen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff des "Betreibers" einer Telekommunikationslinie
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorrang des allgemeinen Eigentumsherausgabeanspruchs vor …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Reichweite der Zustimmung des Markeninhabers zur Klage des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Wirkung eines aus der Anfechtbarkeit einer Aufrechnungslage …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerlegung der Vermutung der Zahlungsunfähigkeit
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislastverteilung im Prozess auf … · Erschöpfungseinwand und Gefahr einer Marktabschottung in …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Wettbewerbsverstoß: Gezielte Behinderung von Konkurrenten bei einem Parkplatz-Service am Flughafen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Ergänzende Vertragsauslegung bei Unwirksamkeit einer …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Wegfall der Haftungsfreistellung bei Obliegenheitsverletzung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen für die Geltendmachung der Unwirksamkeit …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufung des Käufers auf ein rechtmäßiges …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Monatliche erfolgsunabhängige Vergütung · Insolvenzanfechtung des Verzichts auf Vergütungsansprüche …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Bestimmung des maßgeblichen Vergleichsmarktes - Marktführer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verzug mit Bauleistung trotz witterungsbedingter … · Recht des Auftraggebers zur außerordentlichen Kündigung bei …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überschreitung des Tafelhöchstwertes bei getrennter … · Überschreitung der in der Honorarordnung festgelegten …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen