Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 563 ZPO – Seite 122
Zivilprozessordnung
6.918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 563 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.918 Entscheidungen
Bereicherungsrechtlicher Anspruch auf Wertersatz
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Pflicht des bankexternen Anlageberaters zur ungefragten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
bauliche Tätigkeiten · Transport von Baumaterialien und Vor- und Nacharbeiten auf …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anspruch auf Zustimmung zur Berichtigung der Eintragung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Nichtigkeit wegen Verstoßes der Vollmacht gegen das …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zwischenfeststellungsklage · Feststellungsinteresse · Vorgreiflichkeit eines Rechtsverhältnisses · Befugnis zu tierschutzrechtlicher Anordnung
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Beeinflussung des erstinstanzlichen Sachvortrags durch …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ersatz der Kosten für Ausbau und Abtransport bei Lieferung … · teleologische Reduktion des § 439 Abs. 3 Satz 3 BGB im …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Insolvenzanfechtung: Vereinnahmung der Vergütung durch den vorläufigen Insolvenzverwalter in einem …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Ladungsvernichtung durch Brand während des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Diskriminierungsverbot
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Feststellungsinteresse
Arbeitsrecht Aufgehoben
Feststellungsinteresse
Arbeitsrecht Aufgehoben
Feststellungsinteresse
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit eines Anscheinsbeweises bei Auffahrunfall auf …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Umfang des Schadenersatzanspruches
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung · Gesamtzusage
Arbeitsrecht Aufgehoben
Ersatzfähigkeit von Rechtsanwaltskosten für die Einholung …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Schuldnerzurechnung von Zahlungen des Zwangsverwalters zur …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Auslegung eines Schreiben der zuständigen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Entkräftung von Beweisanzeichnen für die Vorsatzanfechtung …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mindestanforderungen hinsichtlich des Vorwegabzugs für …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit eines Vergleichs ohne Zustimmung der … · Wirksamkeit einer Aufrechnungsvereinbarung
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wohnungseigentumssache: Schuldner der Wohngeldnachzahlungsforderungen nach Wohnungseigentümerwechsel
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Unterlassung der Zwangsvollstreckung aus einem …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Freiwerden der Sicherheit eines Gesellschafters durch … · Erstattungsanspruch der Masse gegen den Gesellschafter
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Vermutung der Verwendung von Vervielfältigungen zum …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
literarische Collage als künstlerische Technik - Blühende …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anscheinsbeweis für eine sorgfaltswidrige Aufbewahrung von … · Haftung nur bis zu einem bestimmten Höchstbetrag
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen