Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 563 ZPO – Seite 137
Zivilprozessordnung
6.918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 563 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.918 Entscheidungen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Vereinbarung einer unterhalb des Mindeststandards liegenden …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aktiengesellschaft: Zulässiger Umfang der satzungsmäßigen Ermächtigung des Versammlungsleiters zur …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Entkräftung der Vermutung der Unangemessenheit · Anfechtung wegen Drohung mit Mandatsniederlegung · Darlegungsumfang bei Abrechnung eines Stundenhonorars
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermittlung des technischen Problems · Angaben der Beschreibung zur Aufgabe der Erfindung …
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzverschleppungshaftung gegenüber …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Trennungsgeld oder Reisekostenvergütung · Wegstreckenentschädigung
Verwaltungsrecht
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Werts der …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Wirksamkeit der Klauseln im Grundversorgungsvertrag … · Inhaltskontrolle von Preisänderungsklauseln in …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verjährungshemmende Wirkung der Verhandlung mit …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zahlungen von einem debitorischen Konto der GmbH an …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Behauptung der Wirksamkeit von Coffein gegen Haarausfall · Voraussetzungen der hinreichenden wissenschaftlichen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenz des Darlehensnehmers
Insolvenzrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
tarifliche Anknüpfung an Kalendertage · § 7 und § 8 Nr 2 Abs 1 MTV Nr 10 Wach- und …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliche Anknüpfung an Kalendertage · § 7 und § 8 Nr 2 Abs 1 MTV Nr 10 Wach- und …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliche Anknüpfung an Kalendertage · § 7 MTV Nr 10 Wach- und Sicherheitsgewerbe Bayern
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliche Anknüpfung an Kalendertage · § 7 MTV Nr 10 Wach- und Sicherheitsgewerbe Bayern
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliche Anknüpfung an Kalendertage · § 7 und § 8 Nr 2 Abs 1 MTV Nr 10 Wach- und …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anscheinsbeweis bei Feststellung von Brandursachen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wegfall der durch die Markenanmeldung begründeten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verjährung des Anspruchs auf Rückzahlung des Vorschusses … · grob fahrlässige Unkenntnis von den diesen Anspruch …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Inhaltskontrolle einer Preisanpassungsklausel und Folgen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gesamtunwirksamkeit wegen unangemessener Benachteiligung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Berücksichtigung von Zusatzleistungen des Herstellers und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
verjährungsrechtliche Behandlung des abstrakten …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergütungshöhe nach Statusprozess · Sozialversicherungsbeiträge
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · Mutwilligkeit · Teilklage · Hilfsbedürftigkeit · ZPO § 114
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen