§ 563 ZPO – Rechtsprechung (6.918 Entscheidungen) – Seite 138

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 25.08.2008 zitiert von 1

Einen Anspruch der Klägerin auf Verringerung der Arbeitszeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 25.08.2008 zitiert von 2

Einen Anspruch der Klägerin auf Verringerung der Arbeitszeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 29.07.2008

Gesellschaftsvertrag: Abfindungsanspruch nach gegenseitigen außerordentlichen Kündigungserklärungen zu …

Gesamtwürdigung der Unzumutbarkeit einer … · Wirksamkeit eines Abfindungsausschlusses

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Urteil 15.07.2008

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter gegen die Beklagte jetzt noch Rückzahlungsansprüche aus …

Insolvenzrecht

OLG Celle Beschluss 02.06.2008 zitiert von 1

Der Betroffene war erstmals im Jahr 1991 nach Deutschland eingereist und hatte Asyl beantragt

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2008

Die Beteiligte zu 1, R. T. R. H. GmbH & Co

Kartellrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.04.2008

Der Kläger ist seit dem Jahre 1983 bei der Beklagten beschäftigt gewesen

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 18.04.2008

Rückabwicklung einer verdeckten gemischten Sacheinlage im Aktienrecht

Einbeziehung und Berechnung des Bereicherungsanspruchs des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.04.2008

Wegen des erstinstanzlichen Vortrags der Parteien wird auf den Tatbestand des Urteils des Landgerichts …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.03.2008 zitiert von 1

Rückzahlungsanspruch bei unzulässiger Honorarvereinbarung

Rückzahlungsanspruch · Honorarvereinbarung · § 628 BGB · § 812 BGB · Rechtskraft

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 11.02.2008

Die Parteien streiten darum, ob die Klägerin gegenüber dem Beklagten verpflichtet ist, bezüglich ihrer in …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 11.01.2008 zitiert von 1

Von der Darstellung des Sachverhaltes wird in entsprechender Anwendung des § 69 Absatz 2 ArbGG abgesehen

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Hessen 4. Kammer Urteil 13.12.2007

Zutreffende Eingruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 4. Kammer Urteil 11.12.2007 zitiert von 3

Zutreffende Eingruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 28.11.2007

Prozeßkostenhilfe bei Pflichtteilsanspruch mit Aufrechnung

Prozeßkostenhilfe · Pflichtteilsanspruch · Aufrechnung · Erfolgsaussicht · ZPO

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 19.11.2007

Wirksamkeit von Versetzungen

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 14.09.2007

Der Erblasser und seine am 29. Mai 1990 vorverstorbene Ehefrau, Frau Elfriede Lotte A., geborene S., waren …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 27.06.2007 LS

Zivilprozeßrecht: Grenzen richterlicher Unabhängigkeit nach Beschwerdeentscheidung

Bindung des Gerichts an die Rechtsaufassung des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Lüneburg Beschluss 15.05.2007

Der Betroffene befand sich im Zusammenhang mit einer Demonstration gegen einen bevorgestandenen so genannten …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 25.04.2007

Mit der Behauptung, es sei in der Zeit vom 18. bis 21.10.2002 in seine Wohn- und Büroräume in S eingebrochen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Rostock Urteil 09.03.2007

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus einer Körperverletzungshandlung zu Lasten des Zeugen …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 06.02.2007

Zulässigkeitsvoraussetzungen für Restitutionsklage

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Schlussurteil 29.12.2006

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem unterkellerten Wohnhaus bebauten Grundstücks M-Straße #4 in C. Auf …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 01.12.2006 zitiert von 6

Mit Antragsschrift vom 09.02.2004 leitete der Antragsteller das vorliegende Scheidungsverfahren ein

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 11.10.2006

Die Klägerin verlangt nach einem Brandschaden Schadensersatz wegen einer der Beklagten vorgeworfenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.09.2006 zitiert von 2

Die Kläger machen gegen den Beklagten Ansprüche aufgrund der Anfechtungserklärung vom 14.10.2002 betreffend …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Beschluss 19.07.2006 zitiert von 1

"Wir setzen uns gegenseitig als Alleinerben ein

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Beschluss 21.06.2006

Das Antrag stellende Land hat auf der Grundlage des § 7 UVG beim Amtsgericht - Familiengericht - Festsetzung …

Familienrecht Aufgehoben

AG Düsseldorf Urteil 24.03.2006

Der Kläger bewarb sich bei der Beklagten aufgrund einer von dieser geschalteten Stellenausschreibung in der …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 23.03.2006 zitiert von 3

Der Kläger verlangt Schadensersatz in Höhe der Einnahmen des Reisebüros Firma A GmbH (im Folgenden: A GmbH) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 22.02.2006 LS

Bindungswirkung von zurückverweisenden Revisionsentscheidungen

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Beschluss 30.01.2006

Die Parteien haben darüber gestritten, ob dem Kläger ein Anspruch auf Verringerung seiner Arbeitszeit nach § …

Arbeitsrecht

OLG Hamm Urteil 15.12.2005 zitiert von 3

Die Beklagte, die gemäß Vertrag vom 18.11.2003 und Handelsregistereintragung vom 21.01. sowie 03.03.2004 im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter anderem auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hildesheim Urteil 17.11.2005

Die Kläger verfolgen mit der Berufung ihren erstinstanzlich geltend gemachten Antrag auf Rückzahlung der im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 02.11.2005 LS zitiert von 1

Geschlossener Immobilienfonds: Rückabwicklungsansprüche bei unwirksamem Fondsbeitritt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Beschluss 24.10.2005

Gegenstand des Rechtsstreits ist eine Klage der Klägerin auf Rückzahlung eines Darlehens, mit dem die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.09.2005

Der Beklagte ist durch Grund- und Teilurteil des Landgerichts Düsseldorf vom 5. August 2002 verurteilt …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 07.07.2005

Die Parteien waren Miteigentümer an einem Miteigentumsanteil eines in S, B-Straße gelegenen, im Grundbuch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss 17.03.2005

Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für eine Klage, mit welcher er Verdienstausfall, Schmerzensgeld …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 17.02.2005 zitiert von 1

Als Eigentümer eines Miteigentumsanteils von ½ an dem vorbezeichneten, mit einem Wohnhaus bebauten Grundstück …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 01.02.2005

Der Kläger wendet sich weiterhin gegen eine von der Beklagten ausgesprochene fristgerechte Kündigung, die die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.12.2004

Der Kläger beteiligte sich mit Beitrittserklärung vom 30. September 1997 durch den Erwerb von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.12.2004

Der Kläger beteiligte sich mit Beitrittserklärungen vom 1. Dezember 1996 und 13. Juni 1997 an den …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 10.12.2004

Der Kläger und der Beklagte zu 4) streiten über einen Schadensersatzanspruch aus unerlaubter Handlung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 15.11.2004

Die Parteien streiten um die Reduzierung der Arbeitszeit des Klägers nach § 8 des Teilzeit- und …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Urteil 21.10.2004 LS zitiert von 3

Der Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB und das Selbsthilferecht aus § 910 Abs. 1 BGB bestehen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Schlussurteil 27.05.2004

Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf das Teilurteil des Senats vom 21. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 27.04.2004

Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf das Teilurteil des Senats vom 21. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.03.2004

Die Beteiligten zu 1) und 2) streiten über die Höhe der für den Grund und Boden zu zahlenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen