Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 563 ZPO – Seite 56
Zivilprozessordnung
6.918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 563 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.918 Entscheidungen
Belastung mit einer ungewollten Verpflichtung als Schaden
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Belastung mit einer ungewollten Verpflichtung als Schaden
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzutreffende öffentliche Äußerung über die Eigenschaften … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beeinflussung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umwandlung von Teileigentum in Wohnungseigentum durch den … · Nutzung einer Teileigentumseinheit zu Wohnzwecken
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit der Vereinbarung einer Platz- oder …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Tarifauslegung · Voraussetzungen der Schätzung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bauträgerbetrieb · Beitragspflicht zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft · betrieblicher Geltungsbereich der Tarifverträge über das …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftung für eine vor der Insolvenz begründete … · Erforderlichkeit der Inanspruchnahme des Kommanditisten
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen einer Inkassodienstleistung bei gerichtlicher … · Haftung eines Geschäftsführers wegen Verletzung der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Zerrüttung der Beziehung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wegfall des Anspruchs bei Ausübung des Widerrufsrechts … · Nachbearbeitungspflicht des Versicherers bei Antrag des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
schuldbefreiende Wirkung der Zahlung an den Dritten
Insolvenzrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Befugnis eines Gesellschafters zur Inanspruchnahme des … · Anspruch des Mieters auf Rückzahlung von …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ersatz von Aufwendungen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Anrechnung von Prozesszinsen auf die vom Verkäufer zu …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Prüfung einer vermeidbaren Herkunftstäuschung durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Annahmeverzug hinsichtlich der Rücknahme des Fahrzeugs
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Deliktische Haftung des Kraftfahrzeugherstellers gegenüber einem vom sog. Abgasskandal betroffenen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betrieb eines ehrbeeinträchtigenden Blogs als … · Interesse an alsbaldiger Feststellung der Pflicht zum …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betrieb eines ehrbeeinträchtigenden Blogs als … · Interesse an alsbaldiger Feststellung der Pflicht zum …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltendmachung von Verzugszinsen durch Bestandsschutzklage
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
ausländische Betreuungskräfte
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kommanditistenhaftung für eine Gewerbesteuerforderung gegen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kommanditistenhaftung für eine Gewerbesteuerforderung gegen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Billigkeitskontrolle · Anwendbarkeit des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung der Wertungen der sektorspezifischen … · Schadensersatzanspruch eines Eisenbahnverkehrsunternehmens …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zuordnung von Zahlungen einer insolventen GmbH innerhalb …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beseitigung eines Überhangs bei drohendem Absterben eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen einer unentgeltlichen Leistung bei Zahlung von …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Abweichender Parteivortrag in einer höheren Instanz
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentverletzungsklage: Verantwortlichkeit eines im Ausland ansässigen Herstellers eines im Inland …
Anforderungen an die Klagebegründung und das der Klage …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verbund mit einem Fahrzeugkaufvertrag im Falle einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen