Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Urteile zu § 563 ZPO – Seite 62
Zivilprozessordnung
6.918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 563 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.918 Entscheidungen
Folgen für seine Prozesshandlungen nach Zurückweisung …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beifügen von speziellen gesundheitsbezogenen Angaben durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LTE-Geschwindigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ansprüche auf Zugang zur Eisenbahninfrastruktur mit …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Kürzung der Modernisierungskosten bei modernisierender …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verbotsirrtum oder Tatbestandsirrtum
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Grundsatz der kundenfeindlichsten Auslegung · Folgen der Einbeziehung eines nicht ersatzfähigen Schadens …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausformung einer Nutzungsgestattung durch Dritte gegen …
Patentrecht Aufgehoben
Pensionskassenrente · Anpassung · Überschüsse · Einstandspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Genereller Ausschluss eines Unternehmens von der Teilnahme an Vergabeverfahren ohne sachlichen Grund
Schutz des Rechts am eingerichteten und ausgeübten … · Unterlassungsanspruch · Interessenkonflikt bei einem Organmitglied des öffentlichen …
Zivilrecht Aufgehoben
Folgen für Zweifel
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rüge eines Mieters nach § 556g als geschäftsähnliche … · Wirksamkeit der Berliner Mietenbegrenzungsverordnung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Aktivlegitimation eines registrierten Inkassodienstleisters … · Umfang und Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis · Ausschluss einer Abtretung bei Interesse des Schuldners an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang und Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis · Ausschluss einer Abtretung bei Interesse des Schuldners an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Aktivlegitimation eines registrierten Inkassodienstleisters … · Umfang und Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis · Ausschluss einer Abtretung bei Interesse des Schuldners an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustand bei Gefahrübergang · physiologische Abweichungen · Rittigkeitsprobleme · Beweislasttragung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aktivlegitimation eines registrierten Inkassodienstleisters … · Umfang und Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis · Ausschluss einer Abtretung bei Interesse des Schuldners an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertrauensschutz
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Bezug eines Zuschusses zum Krankengeld
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gerichtliche Berücksichtigung des Vortrags zur unzumutbaren …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungslastverteilung für Kenntnis des Vorstands · Vermögensschaden trotz objektiver Werthaltigkeit von … · Vorteilsausgleichung bei vorsätzlich sittenwidriger …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Die Berufsgewerkschaft e. V." seit dem 21. April 2015
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schienenkartell III
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schienenkartell IV
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit der Vorlage des Vertrags über die … · Pflicht zur Vorlage einer Urkunde über die Ausübung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Große Station
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zuordnung zu Gehalts- und Lohngruppen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit deutschen Rechts · § 18 BEEG als Eingriffsnorm · Revisibilität ausländischen Rechts
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen