Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren auf die Saldodifferenz bezogene Rückzahlung nach …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil 05.02.2020 11 U 80/15
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Zusammenstellung der Gesamtkosten nebst Verteilerschlüssel …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anforderungen an den Vortrag des Grundversorgers zu dem ihm … · Berücksichtigung zurückgehender Kosten in anderen …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Beschluss 29.01.2020 4 ABR 8/18 zitiert von 41
Zustimmungsersetzungsverfahren
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 29.01.2020 23 U 71/13
Bank- und Kapitalmarktrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 29.01.2020 23 U 72/13
Bank- und Kapitalmarktrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Mitteilung der voraussichtlichen Kosten einer alternativen …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Schlüssigkeit der Einwendungen · fehlerhafte Auswahlentscheidung - Stromnetz Steinbach
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Schienenkartell II
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Notarhaftung, unbefristete Fortgeltungsklausel
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH XI. Zivilsenat Urteil 14.01.2020 XI ZR 401/18 zitiert von 6
Verwirkungseinwand nach bankseitiger Sicherheitenfreigabe
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH X. Zivilsenat Urteil 14.01.2020 X ZR 110/18 zitiert von 1
Reisemangel trotz Warnschild mit Hinweis auf Rutschgefahr
Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Kostenersatz für ein Wertgutachten für ein steuerlich … · Einwand der Vermutung beratungsgerechten Verhaltens
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Geschlecht · Bewerber
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Behebung einer falschen Bezeichnung des Rechtsmittelführers … · Beginn der Revisionsfrist erst mit Zustellung des … · Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Fesoterodinhydrogenfumarat
Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Schätzung des erforderlichen Herstellungsaufwands im …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH V. Zivilsenat Versäumnisurteil Versäumnisurt. 13.12.2019 V ZR 313/16 zitiert von 3
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beseitigungsanspruch eines Nachbarn bei Verstoß gegen …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Einordnung eines Eltern-Kind-Zentrums als …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH V. Zivilsenat Beschluss 12.12.2019 V ZR 69/19 zitiert von 2
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Urteil 12.12.2019 IX ZR 26/19
Abtretung eines Rechts auf Gegenleistung an den …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zeichenidentität zwischen der ein Testlogo darstellenden … · Identität zwischen den Dienstleistungen - ÖKO-TEST II
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Antrag auf Parteivernehmung des Prozessgegners …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Erforderliche tatrichterliche Feststellungen zum Härtegrund … · Bewertung und Gewichtung der widerstreitenden Interessen …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachmangelhaftung für mitverkaufte Felgen ohne Allgemeine …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VerfGH Berlin Beschluss 11.12.2019 43/17
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 11.12.2019 4 AZR 547/18
Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 11.12.2019 4 AZR 89/17
Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 11.12.2019 4 AZR 197/17
Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 11.12.2019 4 AZR 88/17 zitiert von 1
Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Baden-Württemberg 11. Senat Zwischengerichtsbescheid 10.12.2019 11 K 1492/19 zitiert von 1
Einschränkung der Bindungswirkung nach § 126 Abs. 5 FGO bei … · Zwischen-Gerichtsbescheid des Finanzgerichts zur …
Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH Kartellsenat Urteil 10.12.2019 KZR 57/19
Sachlich und örtlich relevanter Markt · Interessenabwägung bei der Beurteilung der unbilligen … · Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Ansprüche aus §§ 2, 10 und 20 RDG
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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