Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 14. Senat Beschluss 29.08.2019 B 14 AS 219/18 B zitiert von 4
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlende Anhörung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 14. Senat Beschluss 29.08.2019 B 14 AS 67/19 B zitiert von 2
Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung abgelehnter Richter
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 14. Senat Beschluss 29.08.2019 B 14 AS 68/19 B
Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung abgelehnter Richter
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 2. Senat Urteil 22.08.2019 2 AZR 111/19 zitiert von 23
Einwurf in den Hausbriefkasten · Verkehrsanschauung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Urteil 21.08.2019 VIII ZR 263/17 zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 3. Senat Urteil 20.08.2019 3 AZR 260/17
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 3. Senat Urteil 20.08.2019 3 AZR 561/17 zitiert von 5
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Ordnungsgemäße Risikoaufklärung des Anlegers · Verteilung der Darlegungs- und Beweislast · Voraussetzungen für den Ersatz entgangener Anlagezinsen und …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Nichterteilung der Einwilligung in die Fristverlängerung …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 14. Zivilsenat Urteil 06.08.2019 14 U 86/15
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren BAG 3. Senat Urteil 23.07.2019 3 AZR 377/18 zitiert von 21
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beweislast des früheren Besitzers für die Bösgläubigkeit … · sekundäre Darlegungslast des Besitzers für seinen guten … · Widerlegung der behaupteten Umstände des Erwerbs der Sache · Nachforschungspflicht bei dem Erwerb von Gemälden
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Urteil 18.07.2019 IX ZR 259/18 zitiert von 3
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zahlung von Beitragsrückständen an im Sozialkassenverfahren …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 1. Senat Urteil 16.07.2019 1 AZR 537/17 zitiert von 13
mittelbare Benachteiligung wegen Behinderung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 1. Senat Urteil 16.07.2019 1 AZR 842/16 zitiert von 13
mittelbare Benachteiligung wegen Behinderung · Verzicht
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vereinbarung eines vertraglichen Widerrufsrechts bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Entgeltrahmenabkommen für die Hessische Metall- und …
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Voraussetzungen rechtmäßigen staatlichen … · Person der Zeitgeschichte
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zulässigkeit der Einrichtung eines Aufsichtsrats auf der …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Recht der Personalvertretung auf Durchführung einer …
Verwaltungsrecht
Zitieren BAG 2. Senat Beschluss 27.06.2019 2 ABR 2/19 zitiert von 36
Zustimmungsersetzung Betriebsrat · Einhaltung Kündigungserklärungsfrist
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zeitpunkt für das Entstehen der Anschlussbeitragspflicht … · Heranziehung von Anliegern zur Leistung von …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Stilllegung · Betriebsratsmitglied · ordentliche Kündigung · Gemeinschaftsbetrieb
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitszeiterfassung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 26.06.2019 2 Sa 31/19
Erforderlichkeit · Auslandseinsatz
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anwendbares Recht für die einzuhaltenden … · Voraussetzungen für die amtswegige Ermittlung der …
Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Veräußerung des beschädigten Fahrzeugs zu einem nach dem … · Pflicht eines Autohauses zur Inanspruchnahme des …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Auslegung eines Formularmietvertrages hinsichtlich des …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 9. Senat Urteil 25.06.2019 9 AZR 546/17 zitiert von 15
Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Behandlung der Aufrechnung mit einer präkludierten …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zulässigkeit der Bepreisung von Bareinzahlungen und … · zahlungsdiensterechtliche Zulässigkeit einer … · Umlagefähigkeit nur der transaktionsbezogenen Kosten
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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