Anhörung des Arbeitnehmers · Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 563 ZPO – Seite 76
Zivilprozessordnung
6.918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 563 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.918 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachtarbeitszuschlag
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anwendbarkeit der Mieterschutzbestimmungen · Beteiligung des Mieters auch auf Vermieterseite · Eintritt des Erwerbers eines Miteigentumsanteils in das … · Feststellungsklage auf Fortbestand des Mietverhältnisses …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Höchstbefristungsdauer · Verlängerung · Betreuung eines Kindes in Adoptionspflege
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
auffällige Dienstkleidung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
häufige Kurzerkrankungen · Referenzzeitraum für Gesundheitsprognose
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Bestimmtheit des Antrags auf …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bestimmung eines Ersatzzustellungsvertreters · Heilung der unwirksamen Zustellung durch Zugang der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Stellung einer Grundschuld zur Absicherung eines … · Verlust der Einrede der fehlenden Valutierung der … · Erweiterung des Haftungsumfangs der Grundschuld · gutgläubiger Erwerb des Grundpfandgläubigers
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bemessung des Gegenstandswerts für die dem Geschädigten im …
Insolvenzrecht
Angebot einer Werbeblocker-Software als zielgerichtete …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sittenwidrigkeit des Mietaufhebungsvertrags
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch des Darlehensnehmers auf Auskunft über die von der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer formularmäßigen Klausel zu einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Ermessensabwägung des Berufungsgericht · Notwendigkeit einer umfangreichen oder aufwändigen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen für Geltendmachung des erhöhten …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Substantiierungspflichten eines Mieters
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Direkte Abgabe von Erzeugnissen im Sinne der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Herabsetzung der Arbeitszeit bei begrenzter Dienstfähigkeit
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Wirkung einer dem Schuldner erteilten Restschuldbefreiung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderung an die Bestimmtheit des Klageantrags · Konstruktionspläne als Betriebsgeheimnis · unbefugtes Sichverschaffen eines Geheimnisses des früheren …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ersatz von Kosten der Abmahnung gegenüber dem für die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
hinreichende Bestimmtheit des Vertragsinhalts …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage · Vergütung von Umkleidezeiten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage · Vergütung von Umkleidezeiten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage · Vergütung von Umkleidezeiten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsbereitschaft · Überstunden-, Wechselschichtzulage · Vergütung von Umkleidezeiten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Konkrete Anhaltspunkte für Zweifel an der Richtigkeit …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Klausel über das Recht des Kunden zur …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Rangfolge von Innenausgleich zwischen den Versicherern und …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Beachtung des Gebots der Sachlichkeit und Neutralität bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben