Wiederholte Zuleitung von vor Ausführung widerrufenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 563 ZPO – Seite 80
Zivilprozessordnung
6.918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 563 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.918 Entscheidungen
Mehrere Darlehensnehmer als Mitgläubiger der aus dem …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Mindestzeitmoment"
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer formal und inhaltlich den gesetzlichen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vollmachtsnachweis durch Telefaxkopie einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwirkung des Widerrufsrechts bei vorheriger Beendigung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht zu Angaben zum Energieausweis in Immobilienanzeigen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Rückzahlung von Zins- und Tilgungsraten
Zivilrecht Abgeändert
eigene Vindikationsklage des Rechtsnachfolgers nach der auf … · Geltendmachung der Ansprüche aus dem Eigentum an der im … · Wegfall des Besitzrechts des Käufers · Entscheidung des Revisionsgerichts über die sachliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erledigungsfrist zur Einzahlung des angeforderten … · Berücksichtigung des Zeitaufwands für die Bearbeitung und …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit eines Fristsetzungsantrags und eines zugleich … · Bemessung der Rechtsmittelbeschwer nach dem Antrag mit dem …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsvorgang
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis der konkreten Darlegung eines erheblichen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsvorgang
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechnung des Zahlungsrückstands von mehr als einer …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsvorgang
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entgeltdiskriminierung iSd. Art. 157 AEUV
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich bedeutsamem …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Klagefrist · Verwirkung · Weiterbeschäftigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsweg für Anspruch auf Unterlassung der Löschung von … · Pflicht des Internet-Providers zur Speicherung der die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zugang der Weisung · Fehlen eines Frachtbriefs · Verplombung des Transportbehältnisses · Nichtbeachtung einer dem Fahrer erteilten Weisung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Stuckarbeiten · Begriff der Bauleistungen iSv. § 101 Abs. 2 SGB III
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Feiertagsvergütung · Urlaubsentgelt und Urlaubsgeld
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Darlegung der hypothetischen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzanfechtung: Zwangsvollstreckung aus einem auf einem Vergleich beruhenden Anerkenntnisurteil
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abweisung einer Amtshaftungsklage wegen Eingreifens einer … · Haftungsverteilung bei Zusammenschluss mehrerer öffentlich …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unentgeltliche Leistung bei Übertragung von Geldern durch … · Bereicherungsanspruch bei bewusster Zahlung auf eine … · Zurechnung der Kenntnis des gesetzlichen Vertreters eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abtretung eines Wertpapierübertragungsanspruchs gegen …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Auslegung des Vertrages im Hinblick auf eine etwaige …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Rückzahlung der im Zusammenhang mit dem Erwerb …
Zivilrecht Abgeändert
Abwicklung eines finanzierten Immobilienerwerbs über einen …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Ansprüche im Zusammenhang mit dem kreditfinanzierten Erwerb …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
betriebliches Entlohnungssystem
Arbeitsrecht Aufgehoben
Erforderlichkeit der Vorlage eines detaillierten Protokolls …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ob die Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger eine Entschädigung wegen eines Verstoßes gegen das …
Arbeitsrecht
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit … · Kündigungsrecht der Bausparkasse nach Ablauf von zehn …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben