BAG 2. Senat Urteil zitiert von 25
Auflösung einer Dienststelle · Anforderungsprofil · Weiterbeschäftigungsmöglichkeit -Sozialauswahl
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Stuttgart 6. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LAG Niedersachsen Beschluss
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
rechtsgeschäftliches Handeln der Aktiengesellschaft …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an den Klageantrag · Wirksamkeit einer Klausel im Preisverzeichnis einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH V. Zivilsenat Urteil zitiert von 15
Zulässigkeit der Berufung der im erstinstanzlichen Urteil …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
arglistiges Verschweigen der dem Verkäufer bekannten … · subjektiver Tatbestand der Arglist · sekundäre Darlegungslast des Verkäufers
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Überprüfung der Masseunzulänglichkeitsanzeige und der …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
BGH IX. Zivilsenat Urteil zitiert von 6
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfüllungsort der Nacherfüllung · taugliches Nacherfüllungsverlangen bei nicht erfolgter …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
angemessene Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen für die formelle Ordnungsgemäßheit einer …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung des Stimmrechtsausschlusses wegen …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Köln Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Vorbehalt der richterlichen Anordnung über die Zulässigkeit …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlender Rückerlangungswille des Vermieters · Nutzungsentschädigungsanspruch · bereicherungsrechtlicher Nutzungsersatzanspruch
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Bremen Beschluss
BGH IX. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Inhaltskontrolle und Wirksamkeit der Formularklausel über … · Beginn der kenntnisabhängigen Verjährungsfrist
Bank- und Kapitalmarktrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Feststellungsklage im Falle des Widerrufs · Folge der Aufnahme zusätzlich vertraglich vereinbarter …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Inhaltskontrolle und Wirksamkeit der Formularklausel über …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
BAG 6. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Drohung · betriebliches Eingliederungsmanagement
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 6. Senat Urteil zitiert von 28
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 6. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 6. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 6. Senat Urteil
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 6. Senat Urteil
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 6. Senat Urteil
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 6. Senat Urteil
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 6. Senat Urteil
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
kartellrechtliche Vorfrage
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 6. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 6. Senat Urteil
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Begründung eines Vorbenutzungsrechts · Erforderlichkeit von im Inland getroffenen ernsthaften …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 30
Unvermögen · Schadensersatz
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch eines Wohnungseigentümers auf Erfüllung der …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen