Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 564 ZPO – Seite 12
Zivilprozessordnung
880 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 564 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
880 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verjährung kaufrechtlicher Gewährleistungsansprüche · Schutzgesetzverletzung
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Abschmelzen bei Stufenaufstieg?
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Vertretung der beklagten Wohnungseigentümer durch mehrere …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Anspruch des Verbrauchers auf Rückzahlung der vor der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Bewertung von Vermögensgegenständen im Jahresabschluss
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfung des auffälligen Missverhältnisses im Rahmen des … · Aufführung des Urhebers im Vor- oder Abspann bei Filmwerken · Miturheberschaft zusätzlicher Kameraleute - Das Boot III
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Rüge der verspäteten Erhebung im Rechtsbeschwerdeverfahren · Verzichtbarkeit einschließlich der Fristgebundenheit und …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Pflicht zur Dämmung der Wand · Übergang des Anspruchs auf die den Schaden regulierende …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftung des Emittenten wegen unterlassener unverzüglicher … · Erwerb von Finanzinstrumenten durch Zeichnung von Aktien …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit eines Aufhebungsantrags vor Entscheidung über … · Anforderungen an die Begründung des Schiedsspruchs · Gehörsrüge wegen Nichtberücksichtigung wesentlichen …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Missbrauch der Marktmacht bei Erhebung einer … · Lizenzwilligkeit des Verletzers und … · Einwand des "Patenthinterhalts" gegen den …
Kartellrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechtigung des Vermieters zur Aufrechnung einer gewährten …
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Rentenanpassungsbedarf
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Vorliegen einer Besitzdienerschaft eines Kaufinteressenten · freiwilliger Besitzverlust des Verkäufers · Abhandenkommen bei Nicht-Rückgabe des Fahrzeugs
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verstoß gegen Grundsätze der Zeugenvernehmung
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bereicherungsanspruch einzelner Wohnungseigentümer · Ersatz der Verzugsschäden bei Ungültigerklärung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Gewährung von Befriedigung für die Forderung eines Dritten … · wirtschaftliche Gleichstellung mit einer Forderung auf … · Gleichstellung des Darlehensgebers mit einem Gesellschafter … · faktische Möglichkeit der Einflussnahme auf die …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Grundsatz der Widerspruchsfreiheit von Teil- und …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Kürzung der Modernisierungskosten bei modernisierender …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
konkrete Wahrscheinlichkeit der Begehung einer … · individuelles Verhalten des Betroffenen als … · Anforderungen an den Wahrscheinlichkeitsmaßstab · Möglichkeit der Abschiebung ohne vorherige Androhung
Strafrecht Aufgehoben
Ausformung einer Nutzungsgestattung durch Dritte gegen …
Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Abtretbarkeit des künftigen Anspruchs auf Auszahlung der …
Erb- und Versicherungsrecht Revision verworfen
Berechnung der herauszugebenden Nutzungen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
vorsätzlich sittenwidrige Schädigung durch Wirtschaftsprüfer
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Einwirkungsmöglichkeiten der Gläubigerversammlung · Schadensersatz bei Masseunzulänglichkeit · Protokollierungspflicht der Beschlüsse der …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Telefonbücher
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustimmungsersetzungsverfahren
Arbeitsrecht Aufgehoben
Mitteilung der voraussichtlichen Kosten einer alternativen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruchsminderung wegen Mitwirkung von Krankheiten oder …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben