§ 567 ZPO – Rechtsprechung (4.522 Entscheidungen) – Seite 81

OLG Köln Beschluss 18.05.2005

In dem vorliegenden Verbundverfahren ist neben der von beiden Parteien beantragten Ehescheidung und dem …

Familienrecht Aufgehoben

AG Düsseldorf Beschluss 13.05.2005

Die Beteiligte zu 1) hat in Verfahrensstandschaft rückständiges Hausgeld gegen den Beteiligten zu 2) geltend …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Schleswig Beschluss 09.05.2005 zitiert von 1

Die Beschwerde ist unzulässig und - da kein Beschwerderechtszug gegeben ist (§ 567 Abs. 1 ZPO; vgl. auch …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 25.04.2005 zitiert von 1

Das als Erinnerung bezeichnete Rechtsmittel der Antragstellerin ist gemäß den §§ 567 Abs. 1 ZPO, 11 Abs. 1 …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf Beschluss 22.04.2005 zitiert von 2

Nach Ziffer 2 des Vergleichs der Parteien vor dem Arbeitsgericht Mönchengladbach vom 27.09.2004 3 Ca 3233/04 …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.04.2005 zitiert von 3

"Es wird festgestellt, dass die Kündigung des Beklagten vom 24.11.2004 rechtsunwirksam ist und der zwischen …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 21.04.2005

Einstweilige Verfügung: Anfechtbarkeit einer Kostenentscheidung bei Wertung einer Antragsänderung als …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Beschluss 20.04.2005

Urteilsberichtigung: Ersetzung der beklagten Partei

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss 18.04.2005 zitiert von 3

Rechtswegabgrenzung: Verwaltungsrechtsweg für einen Anspruch eines hessischen Grundstücksnachbarn auf …

Kostenentscheidung und Gegenstandswert im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 12.04.2005

Die am 26.08.2004 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den ihnen am 12.08.2004 …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Beschluss 07.04.2005 LS

Die Unterlassung der Rechtsverteidigung einer juristischen Person (GmbH) läuft dann nicht dem allgemeinen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 06.04.2005

In dem Ausgangsrechtsstreit gegen den am 29. Januar 2002 verstorbenen E... O... erwirkte die Antragstellerin …

Zivilrecht

LG Kassel 3. Zivilkammer Beschluss 05.04.2005

Dem Beschwerdeführer wurde durch Beschluss des Amtsgerichts Kassel vom 25.08.2004 - 521 F 1858/04 EA.I …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 04.04.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen behaupteter Behandlungsfehler in Anspruch

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Köln Beschluss 01.04.2005

Die Gläubiger betreiben aufgrund des vollstreckbaren Beschlusses des Amtsgerichts Köln vom 18.08.2004, Az. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 22.03.2005

Die Vorlage an das Oberlandesgericht ist unzulässig; denn bei dem Rechtsmittel der Arrestklägerinnen handelt …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 22.03.2005 zitiert von 2

Der Antragsteller begehrt die öffentliche Zustellung der Antragsschrift vom 16. September 2004

Familienrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.03.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Eröffnung des Rechtsweges zu den Arbeitsgerichten

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 17.03.2005 zitiert von 1

Der Arbeitgeber begehrt im Wege der einstweiligen Verfügung vom Antragsgegner die Unterlassung, während …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 17.03.2005 zitiert von 3

Mit ihren sofortigen Beschwerden wenden sich die Beschwerdeführer gegen einen Beschluss des Landgerichts, mit …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 07.03.2005

Die Ehe der Parteien wurde am 19. September 1985 rechtskräftig geschieden

Familienrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 01.03.2005

Die Parteien haben am 18.10.1989 vor dem Standesbeamten in B. I./Ö. die Ehe geschlossen

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 01.03.2005

X Gemarkung XX) lastenden Grundschulden in Höhe von 120.153,59 EUR zu Gunsten der S. Bank e.G

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.02.2005 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt in dem vorliegenden Verfahren die nachträgliche Zulassung ihrer Kündigungsschutzklage

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 22.02.2005 zitiert von 2

Gegen das Urteil der 19. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 26.8.2004, AZ: 19 O 79/04, legte die …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Beschluss 18.02.2005 LS zitiert von 7

Die Einigungsgebühr nach VV 1000 erfordert nicht den Abschluss eines Vergleichs nach § 779 BGB.

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hessen 16. Kammer Beschluss 16.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger, der zunächst nur für seine Kündigungsschutzklage Prozesskostenhilfe und Rechtsanwaltsbeiordnung …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 16.02.2005

Mit Beschluss vom 18.08.2004, den Schuldnern am 26.08.2004 zugestellt, erklärte die Vorsitzende der 3. …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 15.02.2005

Der Beklagte hat in dem Rechtsstreit 2 O 175/98 LG Bielefeld gegen die Kläger ein mittlerweile …

Zivilrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 15.02.2005 zitiert von 4

Um die im Schulverwaltungsblatt 6/2003 ausgeschriebenen Stelle einer Oberstudiendirektorin/eines …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 10.02.2005

Die am 22.09.2004 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde des Beklagten (Bl. 542 GA) gegen den seinen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main Vergabesenat Beschluss 08.02.2005 zitiert von 4

Nach öffentlichem Teilnahmewettbewerb schrieb die Vergabestelle der Antragsgegnerin die Neuerrichtung der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 08.02.2005 LS zitiert von 1

Zur Frage der Zulässigkeit einer Weisung des Gerichts gegenüber einem Bausachverständigen, eine für die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Rottweil Beschluss 02.02.2005

Gegen den Beschluss des Amtsgerichts ... ist gemäß §§ 793, 567 ZPO die sofortige Beschwerde statthaft

Zivilrecht Abgeändert

LG Stuttgart Beschluss 01.02.2005 zitiert von 1

Im vorliegenden Verfahren erließ das Amtsgericht Nürtingen am 11.11.2004 ein schriftliches Anerkenntnisurteil …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 31.01.2005

Die Klägerin ist aufgrund eines rechtskräftig titulierten Anspruchs, den sie gegen ihren geschiedenen Ehemann …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 31.01.2005 zitiert von 4

Die Parteien sind rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht

LG Stuttgart Beschluss 27.01.2005

Mit Beschluß vom 11.10.2004 stellte das Amtsgericht fest, dass zwischen den Parteien ein Vergleich zustande …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.01.2005 zitiert von 2

Der Kläger war seit dem 08.02.1971 bei der Beklagten als Arbeiter gegen Zahlung einer monatlichen …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 21.01.2005 LS

Ergeben sich aus den Unterlagen einer Partei Anhaltspunkte dafür, dass der vom Gericht bestellte …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.01.2005

Die am 30.12.2004 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde des Klägers (Bl. 130 GA) gegen den seinen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 19.01.2005

1. Die Beschwerdeführerin war Eigentümerin einer Wohnung in 12347 Berlin

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.01.2005

Der Kläger erstrebt mit dem vorliegenden Verfahren die nachträgliche Zulassung seiner am 05.07.2004 zum …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 14.01.2005 zitiert von 1

"Festzustellen, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis durch die am 07.07.2004 …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 13.01.2005 zitiert von 3

Dem Kläger war am 04.04.2002 Prozesskostenhilfe unter Rechtsanwaltsbeiordnung (PKH) ohne …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss 10.01.2005 zitiert von 5

Prozesskostenhilfe: Unstatthaftigkeit der Beschwerde gegen eine Antragsablehnung durch das Landgericht als …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 10.01.2005

Wohnungseigentumsverfahren: Sofortige weitere Beschwerde gegen Zurückweisung des Ablehnungsantrages gegen …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Karlsruhe Beschluss 10.01.2005 zitiert von 11

Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Landgerichts Heidelberg vom 22. September 2004

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Aurich Beschluss 08.01.2005

Sie führt in der Sache zum Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.12.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Vergütung als sie im Arbeitsvertrag der Parteien vereinbart …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen