§ 567f ZPO – Rechtsprechung (1.485 Entscheidungen) – Seite 22

OLG Hamm 1. Zivilsenat Beschluss 19.04.2011 zitiert von 3

Zu Recht und mit zutreffender Begründung, auf die der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug nimmt …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Freiburg Beschluss 13.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin, eine Trägerin der gesetzlichen Krankenversicherung, begehrt mit der vorliegenden Klage gemäß § …

Insolvenzrecht Aufgehoben

OLG Koblenz 1. Senat für Familiensachen Beschluss 11.04.2011 zitiert von 1

Verfahrenskostenhilfe: Zulässigkeit der Beschwerde bei Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe unter Versagung …

Familienrecht

OLG Rostock 3. Zivilsenat Beschluss 08.04.2011 LS zitiert von 2

Befangenheit eines Sachverständigen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Beschluss 06.04.2011

Die Kläger nehmen die Beklagten auf die Bewilligung der Löschung einer Auflassungsvormerkung in Anspruch

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Senat für Familiensachen Beschluss 30.03.2011 LS zitiert von 3

Zulässigkeit der Kostenbeschwerde nach Rücknahme des Verfahrensantrags

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 15.03.2011

In dem seit 2003 anhängigen Rechtsstreit machen die Kläger Ansprüche auf Zahlung des Restkaufpreises aus dem …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 15.03.2011 zitiert von 1

Zwangsvollstreckung – Erfüllung des Zeugnisanspruchs

Beweislast des Arbeitgebers

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 04.03.2011 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe – Belehrungspflicht des § 12a Abs 1 S 2 ArbGG

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Verden (Aller) Beschluss 02.03.2011

Die Schuldner wenden sich gegen den dem Meistbietenden erteilten Zuschlag für das o.g

Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Einstweilige Anordnung 28.02.2011

Aussetzung der Erzwingung bzgl der Duldung von Untersuchungen im Rahmen einer Vaterschaftsfeststellung

teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …

Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung

OLG Saarbrücken Saarland 1. Zivilsenat Beschluss 21.02.2011

Selbstständiges Beweisverfahren im Arzthaftungsprozess

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Rostock 1. Senat für Familiensachen Beschluss 11.02.2011 LS

Elterliche Sorge: Kriterium für die Erfolgsausichten eines Antrages des nichtehelichen Kindesvaters auf …

Rückgriff auf die Rechtsprechungsgrundsätze zur Frage der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Krefeld Beschluss 09.02.2011

Über das Vermögen des Schuldners wurde am 11.01.2007 das Insolvenzverfahren eröffnet

Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.02.2011

Im Ergebnis zu Recht hat das Familiengericht der Antragstellerin die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland 2. Senat für Familiensachen Beschluss 07.02.2011 LS

Rechtsanwaltsbeiordnung in Gewaltschutzsachen

Familienrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 07.02.2011 zitiert von 3

Mit ihrer Klageschrift vom 9. Juni 2010 hat die Klägerin die Zahlung von Vergütung für die Zeit vom 1. bis …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 01.02.2011

Der Beklagte betreibt unter seinem Namen eine Steuerberaterkanzlei (künftig: Kanzlei)

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 01.02.2011 LS zitiert von 2

Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes müssen auch bestehende erhebliche Vorschädigungen und die darauf …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 27.01.2011

Zum Anwendungsbereich von § 36 EGZPO

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 24.01.2011

Zu Recht und mit zutreffender Begründung hat das Landgericht das Ablehnungsgesuch der Antragsgegnerin gegen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Wuppertal Beschluss 24.01.2011

Die Gläubigerin betreibt die Vollstreckung aus dem vollstreckbaren Beschluss des OLG Köln (6 UR 84/99 und 6 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 19.01.2011

Der Antragstellerin ist auch insoweit Verfahrenskostenhilfe zu bewilligen, als das Amtsgericht …

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Beschluss 18.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Darlehensrückzahlung in Anspruch

Familienrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland 1. Senat für Familiensachen Beschluss 13.01.2011 zitiert von 1

Abänderungsverfahren für Prozesskostenhilfe unter Ratenzahlunganordnung

Voraussetzungen einer Herabsetzung bzw. eines Wegfalls der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 12. Senat für Familiensachen Beschluss 11.01.2011 zitiert von 1

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf das angefochtene Zwischenurteil verwiesen

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 06.01.2011

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin ist gem. § 87 Abs. 4 FamFG i.V.m

Familienrecht Aufgehoben

LG Saarbrücken 5. Zivilkammer Beschluss 05.01.2011 LS

Zwangsvollstreckung aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss gegen einen Insolvenzschuldner

Einwand der Insolvenzmassezugehörigkeit · Widerspruch gegen die Abgabe der eidesstattlichen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 04.01.2011 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich mit ihrer sofortigen Beschwerde gegen die Zurückweisung ihrer Ablehnungsgesuche …

Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.12.2010

Das Amtsgericht hat den Antragsgegner zu Unterhaltszahlungen an die Antragsteller verpflichtet, welche …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 29.12.2010

Das Amtsgericht hat den Antragsgegner zu Unterhaltszahlungen an die Antragsteller verpflichtet, welche …

Familienrecht Abgeändert

KG 5. Zivilsenat Beschluss 14.12.2010 LS

Einstweiliger Rechtsschutz im Wettbewerbsrecht

Dringlichkeitsschädlichkeit eines Zuwartens um knapp …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Senat für Familiensachen Beschluss 26.11.2010 LS zitiert von 4

Umgangsvereitelung mit dem minderjährigen Kind

Festsetzung und Bemessung von Ordnungsgeld gegen den …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 11.11.2010

Die gemäß § 76 Abs 2 FamFG i.V.m

Familienrecht Abgeändert

KG Senat für Familiensachen Beschluss 08.11.2010 LS zitiert von 3

Rechtsanwaltsgebühren: Terminsgebühr in einer Familienstreitsache ohne mündliche Verhandlung

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.10.2010

Dem Antragsteller sind die Kosten der Antragegegnerin im selbständigen Beweisverfahren auf deren Antrag nach …

Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 20.10.2010 zitiert von 2

Das Landgericht hat die Kosten des Rechtsstreits zu Recht der Beklagten auferlegt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.10.2010 zitiert von 2

Die Beteiligte zu 1) hat unter dem 22. März 2010 bei dem Landgericht

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 11.10.2010 zitiert von 2

Die Beteiligte zu 1) hat bei dem Landgericht einen Antrag auf Erlass einer Anordnung nach § 101 Abs. 9 UrhG …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Senat für Familiensachen Beschluss 11.10.2010 LS

Kostenentscheidung in einer Unterhaltsfamilienstreitsache

Statthaftes Rechtsmittel bei Teilanerkenntnis und …

Familienrecht Aufgehoben

KG Senat für Familiensachen Beschluss 07.10.2010 LS

Einstweilige Anordnung in einer Umgangssache

Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Kostenentscheidung

Familienrecht Beschwerde verworfen

LAG Hamm Beschluss 06.10.2010 zitiert von 4

Die Klägerin war bei dem Beklagten, der eine Einzelfirma bis zum 31. Oktober 2008 betrieb, als …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Senat für Familiensachen Beschluss 24.09.2010 LS zitiert von 1

Unterhaltsfamilienstreitsache: Statthaftes Rechtsmittel gegen eine nach übereinstimmender …

Familienrecht

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 20.09.2010

Die Antragstellerin hat mit am 6.12.2005 eingegangenem Antrag um Prozesskostenhilfe für ein …

Familienrecht Beschwerde verworfen

KG 2. Zivilsenat Beschluss 13.09.2010 LS

Aktienrechtliche Anfechtungsklage: Fristwahrung durch Demnächst-Zustellung nach Anforderung eines …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Köln 7.Kammer Beschluss 10.09.2010 LS zitiert von 1

) § 571 Abs. 2 S. 1 ZPO gilt auch im Rahmen der PKH-Beschwerde nach § 127 Abs. 2 ZPO.

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln 7.Kammer Beschluss 10.09.2010 LS

) § 571 Abs. 2 S. 1 ZPO gilt auch im Rahmen der PKH-Beschwerde nach § 127 Abs. 2 ZPO.

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln 21. Zivillsenat Beschluss 09.09.2010

Die nach §§ 89, 87 Abs. 4 FamFG i.V.m

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln 12. Zivilsenat Beschluss 08.09.2010

Mit seinem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung begehrt der Antragsteller den Antragsgegnern zu …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Karlsruhe Beschluss 03.09.2010 zitiert von 1

Die Parteien sind seit Juli 2009 getrennt lebende Eheleute

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen