BGH V. Zivilsenat Beschluss 12.12.2013 V ZB 178/13
Vollstreckungsabwehrklage bei Einwendungen gegen die …
Sachen- und Grundstücksrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss 25.11.2013 11 W 44/13
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 21.11.2013 I-20 W 54/12
Gewerblicher Rechtsschutz – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss 18.11.2013 11 W 47/13 zitiert von 1
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 07.11.2013 4 WF 242/13 zitiert von 1
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 06.11.2013 17 W 22/13 zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Beweislast bei Bescheinigung der Zustellung des … · erstmalige Kenntniserlangung von dem Titel im … · Verbot der révision au fond bei betrügerischer … · Erkennen der Betrugshandlung erst nach Rechtskraft des …
OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Beschluss 05.11.2013 16 W 60/13
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Abwarten einer angekündigten Beschwerdebegründung
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Essen Beschluss 24.09.2013 7 T 71/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss 09.09.2013 11 W 40/13
Prozesskostenhilfe · ZPO § 127 · Beschwerde · Einzelrichter · Rechtsmittelzulassung
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 03.09.2013 2 Ws 462/13 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Bremen Beschluss 21.08.2013 3 W 20/13
Prozesskostenhilfe · Mitverschulden · Verkehrssicherungspflicht · ZPO § 114 · ZPO § 120
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 19.08.2013 1 BvR 577/13 zitiert von 6
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Ersatz des auf den Zeitraum der unfallbedingten … · Berechnung des anteiligen Urlaubsentgelts
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss 05.08.2013 11 W 37/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwertbarkeit des vor der Ablehnung erstatteten Gutachtens
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 20.06.2013 IX ZB 10/13 zitiert von 2
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Entscheidungsformel in der Urschrift mit der Wendung …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anfechtbarkeit der isolierten Kostengrundentscheidung
Familienrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Idealverfahren als Maßstab · angemessene Dauer pro Zivilprozessinstanz nach dem EGMR · besonderes Beschleunigungsgebot aus dem Verfahrenscharakter · Zweck des Rechtsschutzes
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Beschluss 14.05.2013 VIII ZB 51/12 zitiert von 4
Zulassung gegen eine Kostenentscheidung aus …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Einzelrichterentscheidung in Arzthaftungssachen
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gläubigervermerk auf dem Titel als Voraussetzung für eine …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Essen Beschluss 25.04.2013 7 T 331/12
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Oldenburg Beschluss 19.04.2013 1 W 13/13
Insolvenzrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Essen Beschluss 28.03.2013 7 T 145/13
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Streitwertbestimmung · Beschwerdeverfahren · Zuständigkeit des Senats in der Besetzung mit drei … · Veränderung des Streitgegenstands durch prozesserhebliche …
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Kostenentscheidung bei übereinstimmender …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Beschluss 25.02.2013 24 W 2/13
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Dauer einer Verjährungsunterbrechung für die Forderung …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Stuttgart 12. Zivilsenat Beschluss 08.01.2013 12 W 54/11
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH X. Zivilsenat Beschluss 18.12.2012 X ZB 6/12 zitiert von 8
Erstattungsfähigkeit von Rechts- und Patentanwaltskosten · Rechtsbeschwerde gegen die Kostenfestsetzung
Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse des Patentgerichts zur … · zweckentsprechende Zuziehung eines Rechtsanwalts neben …
Patentrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren