Verwaltungsrecht
Urteile zu § 572 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
1.622 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 572 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.622 Entscheidungen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerkschaftsfunktionär · Abführungsverpflichtung für Aufsichtsratstantiemen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Vorsteuerabzug aus Scheinlieferung · kein Vorsteuerabzug bei Beteiligung an fremder … · Gewährung des Vorsteuerabzugs im Wege des …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Vorsteuerabzug aus Scheinlieferung · kein Vorsteuerabzug bei Beteiligung an fremder … · Gewährung des Vorsteuerabzugs im Wege des … · Ausübung des Rechts auf Vorsteuerabzug im …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Dringlichkeitsvermutung bei Nichtintervention gegen … · Rechtsschutzbedürfnis bei bereits tituliertem Verbot in …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Vorlage von Unterlagen bis zum Zeitpunkt der letzten …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sittenwidrige Härte des Insolvenzbeschlags
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Beschwerde verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
beigeordneter Rechtsanwalt · Statthaftigkeit der Beschwerde bei Feststellung einer …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gemäß § 127 Abs. 2 S. 2 ZPO beträgt die Notfrist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde einen Monat
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Beschwerdeunzulässigkeit · Schriftformerfordernis · Fristwahrung · Sozialgerichtsgesetz
Sozialrecht Beschwerde verworfen