Pflicht zur Begründung des Nichtabhilfebeschlusses
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 572 ZPO – Seite 12
Zivilprozessordnung
1.622 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 572 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.622 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Erforderlichkeit einer dienstlichen Stellungnahme nach …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Gerichtliche Anordnung der Beiziehung behördlicher Akten
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Erfüllung des titulierten Anspruchs
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachträgliche Änderung der Beschwerdeentscheidung aufgrund … · Zulässigkeit einer Gegenvorstellung mit dem Ziel einer …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrenskostenhilfe · Anhörungspflicht · Ratenzahlung · FamFG · ZPO
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsfähigkeit von Kosten für private Gutachter, die der Antragstellerin zu 1. entstanden sind
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Bindung des Beschwerdegerichts an seine Entscheidung über …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Familienrecht
Familienrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
nachträgliche objektive Klagehäufung
Sozialrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Wirksamkeit der in der Vollmachtsurkunde erfolgten … · Anspruch gegen die Staatskasse nach Teilfreispruch des … · Aufrechnungsverbot der Staatskasse
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Teilweise aufgehoben
Rechtsschutzbedürfnis · Fertigstellung des Rohbaus · Gemeinde · Ersetzen des Einvernehmens
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Belegenheit der Mietsache in einer hinsichtlich der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Einstweiliger Rechtschutz gegen die vorläufige Einstellung der Leistung durch die Agentur für Arbeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Nachzahlungen für zurückliegende Zeiträume
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen