Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei Versäumung der …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 574 ZPO – Seite 102
Zivilprozessordnung
7.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 574 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.024 Entscheidungen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Rücknahmemöglichkeit bis zum Beginn der Urteilsverkündung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Eingang des Antrags bei Gericht als maßgeblicher Zeitpunkt · Reichweite der Bindung des Insolvenzverwalters an eine vom …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestellung einer nicht valutierten Fremdgrundschuld als …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtvorlage der Handakte trotz Fristnotierung
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Ermittlung der maßgeblichen Vergütungsgrenze
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Genügende Entschuldigung · Voraussetzungen einer Ordnungsgeldfestsetzung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Streit über das Vorliegen der Voraussetzungen des … · Aufstellung einer gemeinsamen Vergütungsregel von hierzu …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Statthaftigkeit der nicht zugelassenen Rechtsbeschwerde im …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung bei … · notwendige Ausgangskontrolle trotz Einzelanweisung einer …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die Rechtsbehelfsbelehrung · Überprüfung einer unrichtigen Geschäftsstellenauskunft · Eingang der fristgebundenen Rechtsmittelbegründung beim …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Konkludente Entscheidung des originären Einzelrichters
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzanfechtung: Rechtswegzuständigkeit für Rückforderung gepfändeter Lohn- und Gehaltsansprüche
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anrechnung von Anwaltskosten · Abtretung von Ansprüchen · Rechtsanwaltsvergütungsgesetz · Kostenfestsetzung · ZPO § 91
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
eidesstattliche Versicherung · Zwangsvollstreckung · Vollstreckungstitel · ZPO § 807 Abs. 1 Nr. 4 · Rechtsschutzbedürfnis
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berechnungsgrundlage für die Ermittlung des Zuschlags wegen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Nachholen von Angaben zu den persönlichen und …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erklärungspflicht der Partei
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anrechnung der Geschäftsgebühr nach neuem Recht in Altfällen
Familienrecht Aufgehoben
maßgeblicher Geschäftswert für die Berechnung der Gebühr
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eintritt der Aussetzungswirkung durch mündliche Mitteilung …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen