Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Berücksichtigung der nachträglichen Befriedigung der …
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die dienstliche Äußerung eines abgelehnten … · Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren · Geschäftswert
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Erstattungsfähigkeit im Klageverfahren
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Tübingen Beschluss
Insolvenzrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Organisationsverschulden · keine ausreichende Einweisung und Überwachung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwirkung des Beschwerderechts
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Rechtsmittel verworfen
LG Münster Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BGH III. Zivilsenat Beschluss
Höhe der zu erstattenden Verfahrensgebühr bei Antrag auf …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Persönliche und wirtschaftliche Härten für einen …
Gewerblicher Rechtsschutz
BGH I. Zivilsenat Beschluss
Telefax-Signale
Gewerblicher Rechtsschutz
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Glaubhaftmachung einer konkreten Schlechterstellung der …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Unverwertbarkeit …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Frist zur Berufungseinlegung und …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Erklärungspflicht
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Konkretisierung der Hauptsache als …
OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss
Familienrecht ✓ Abgeändert
BGH IX. Zivilsenat Beschluss
Statthaftigkeit der nicht zugelassenen Rechtsbeschwerde
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LAG Hamm Beschluss
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BGH VI. Zivilsenat Beschluss
Versäumung der Berufungsbegründungsfrist nach Einreichung …
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Umfang der Erklärungspflicht · postalische Erreichbarkeit
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Erforderliche Darlegung zur Kanzleiorganisation bei …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Köln Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Voraussetzungen für den Beginn der Fristen zur Einlegung …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Köln Beschluss zitiert von 1
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 4
Berufungseinlegung unter der Bedingung der Bewilligung von …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage · Subjektiver Fehlerbegriff
LG Wuppertal Beschluss
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Berücksichtigung ergänzenden Parteivortrags für die … · berufungsgerichtliche Entscheidung über die Zulassung der …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OVG NRW Beschluss zitiert von 80
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Insolvenzrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Schutzwürdiges Vertrauen in Postlaufzeit · Erläuterung und Vervollständigung eines …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Non liquet hinsichtlich der Glaubhaftmachung der …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben