Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 574 ZPO – Seite 73
Zivilprozessordnung
7.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 574 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.024 Entscheidungen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung eines Pflichtteilsanspruchs des …
Insolvenzrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Ausgleich personeller Mehrkosten durch das Zustellungswesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Versäumung der Berufungsbegründungsfrist wegen Erkrankung …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die Kanzleiorganisation bei Versendung von …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Reichweite einer titulierten Verpflichtung zur Vorlage von …
Zivilrecht Aufgehoben
Ordnungsgeldverhängung nach Fristende eines befristeten …
Familienrecht Abgeändert
Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines von einem …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pfändbarkeit eines Anspruchs eines Hafenlotsen in Bremen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familiensache: Zulässigkeit der Beschwerde bei fehlerhafter Bezeichnung des Verkündungstermins der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verlust der Rechts- und Parteifähigkeit
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anfechtbarkeit einer richterlichen Entscheidung nach … · Statthaftigkeit der durch das Beschwerdegericht … · Bindungswirkung bei irriger Rechtsmittelzulassung
Gesellschaftsrecht
Prüfungsumfang des Gerichts · inhaltliche Anforderungen an den Plan · Beanstandung der Bewertung von Massegegenständen · Behandlung eines neuen Plans nach Zurückweisung eines …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Bewusstes Verschweigen des Anspruchs eines Gläubigers durch … · Prozesskostenhilfebewilligung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sorgfaltspflichten des sozietätsverbundenen Rechtsanwalts …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verlust des Schriftsatzes auf dem Postweg · Fehler bei der Einholung einer Eingangsbestätigung beim …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Anforderungen an einen bestimmten Beschwerdeantrag in …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Festsetzung auf Grundlage der behaupteten Mängel
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auswirkungen auf den Wert des Beschwerdegegenstands eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Befugnis des Verwalters zur Einberufung einer …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beweislast des Beklagten für fehlende Klageveranlassung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Belehrung über die Durchführung eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeitsvoraussetzungen für eine Schiedsvereinbarung … · Vereinbarung einer Zweiwochenfrist für ein Abhilfeverfahren … · Vereinbarung der Zustellung eines Schiedsspruchs durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vertretbare Handlung · Auswahlberechtigung des Schuldners unter den zulässigen … · Übergang des Wahlrechts auf den Gläubiger · fehlendes Einverständnis des Schuldners mit der vom …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Anerkennungshindernis bei unterbliebener Bestellung eines …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen