LG Düsseldorf Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht
Erstreckung der Rechtskraft auf den Erwerber des …
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
schwebende Unwirksamkeit der Teilung oder Vereinigung von …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
BGH IV. Zivilsenat Beschluss zitiert von 17
Umfang der Auskunftspflicht eines beschenkten Dritten im … · Berücksichtigung des Kostenaufwands für die Abwehr von …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 4
Überflüssigkeit des Nachholens der versäumten …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Düsseldorf Beschluss
LG Bonn Beschluss zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Glaubhaftmachung des unbekannten Gläubigers
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Behandlung von Zahlungen kirchlicher Körperschaften auf der …
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 34
Anforderungen an die Rüge einer Überraschungsentscheidung
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH V. Zivilsenat Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung nicht zuerkannter Rechtsanwaltskosten für …
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
LG Gera 5. Zivilkammer Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Einwand fehlender Verteidigungsmöglichkeit und eines …
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Verschuldenszurechnung bei unzureichender anwaltlicher …
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 4
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 7
Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei Beantragung von … · Fristwahrung bei Einlegung der Beschwerde bei einem für …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Qualifizierung der Costs Order als zivilrechtliche oder …
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 5
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss
Mindestbeschwer nach einer Verurteilung zur … · Unmöglichkeit der Vorlage von in elektronischer Form …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
LG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Beginn der Monatsfrist für die Nachholung der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Zivilrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
OLG Köln Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Stade Beschluss
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 3
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Kleve Beschluss
Insolvenzrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Dauer der Sperrfrist für eine nach altem Recht abgegebene …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
LG Köln Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Verwerfung wegen Nichterreichens der Beschwerdesumme trotz …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
LG Essen Beschluss
Pfändungsschutz · Abfindung · ZPO § 850i · ZPO § 850k · Kontoguthaben
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 5
Wert der Berufungsbeschwer des beklagten Mieters
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines rechtzeitigen …
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Düsseldorf Beschluss
Beschwerdebegründungsfrist · Wiedereinsetzung · FamFG · ZPO · Verschulden
Familienrecht – Beschwerde verworfen
Zulässigkeit eines Ordnungsmittelantrages und …
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Veröffentlichung von Fotografien von Speisen im Rahmen …
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss
Anforderungen an den Widerspruch des Schuldners
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Verfahrensaussetzung wegen eines Verfahrens über die …
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung für einen …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben