Erfordernis einer Anmeldung auch des Bevollmächtigten in … · Anfechtbarkeit des Übertragungsbeschlusses bei Vorliegen …
Zivilrecht
Urteile zu § 574 ZPO – Seite 87
Zivilprozessordnung
7.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 574 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.024 Entscheidungen
Rechtsbehelf gegen die Mitfestsetzung von …
Gewerblicher Rechtsschutz
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fehlerhaftes Faxen der an sich zuverlässigen Bürokraft nach …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Bestimmtheit des Räumungstitels bei … · Einwendung der unzulässigen Teilräumung der Wohnung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Unterschrift des Rechtsanwalts am Ende … · Wiedereinsetzung gegen die Berufungsfristversäumung bei …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Grund für eine Vorlagepflicht bei der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Der Kostenfestsetzungsantrag dürfte bereits unzulässig sein, weil der Antragstellerin aufgrund der …
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Stillschweigend bewilligte Fristverlängerung nach … · Fristbeginn für Wiedereinsetzungsantrag · Verschuldenszurechnung bei mehreren Prozessbevollmächtigten
Zivilrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung der Parteibezeichnung in der Klageschrift
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Ersatz des Personal- und Sachaufwandes bei Übertragung des …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufung gegen die Kostenentscheidung nach …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Notwendigkeit eines rechtzeitigen Fristverlängerungsantrags · Höchstfrist für Wiedereinsetzungsantrag
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Festsetzung der Höchstgebühr des im …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattungsfähigkeit der Gebühren des im …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kontrolle der Eintragung eines Verhandlungstermins
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Recht des gegnerischen Insolvenzgläubigers auf …
Zivilrecht
Prozesskostenhilfe · Beschwerdeverfahren · Sozialgerichtsbarkeit · ZPO § 127 · SGG § 73a
Sozialrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Notwendige Ausgangskontrolle nach Telefaxübermittlung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Privatgutachtens
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen