BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensaussetzung ohne gleichzeitige Vorlage an das … · Nachprüfbarkeit des Vorliegens eines Aussetzungsgrundes …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
LG Düsseldorf Beschluss
Bank- und Kapitalmarktrecht
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 4
Berücksichtigung eines nachträglich geschlossenen …
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Beschluss zitiert von 3
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Duisburg Beschluss zitiert von 2
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 6
Berücksichtigung zuerkannter Zuschläge bei der fiktiven …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Hamm Beschluss
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
LAG Hamm Beschluss
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Köln Beschluss
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Identität des Unterzeichnenden
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Köln Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerdebefugnis der Staatskasse
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 5
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines privaten …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Karlsruhe Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
LAG Köln Beschluss
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Versäumung der Berufungseinlegungsfrist bei unkorrekter …
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
Pflichtenumfang des Rechtsanwalts bei der Fristen- und …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Celle Beschluss
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LG Stuttgart Beschluss
Insolvenzverfahrenseinstellung · Verfahrenskosten · Restschuldbefreiung · Zustimmung der Gläubiger · § 213 InsO
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Nachweis der Vollstreckungsprivilegierung eines …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Prozesskostenhilfe · Haftungsverteilung · Fußgängerpflichten · grob fahrlässiges Verhalten · § 114 ZPO
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
LAG Köln Beschluss
Vergeblicher Versuch der Übermittlung des Antrags auf …
Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Köln Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Duisburg Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
LG Münster Beschluss
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben