§ 575 ZPO – Rechtsprechung (902 Entscheidungen) – Seite 18

OLG Celle Beschluss 24.01.2001 LS zitiert von 2

Die Annahme der örtlichen Zuständigkeit des Insolvenzgerichts während des Eröffnungsverfahrens kann nicht …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 04.01.2001

Durch Beschluss vom 08.11.2000 hat das Familiengericht den Antrag der Beklagten auf Bewilligung von …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 11.12.2000

Die sofortige Beschwerde ist statthaft (§§ 104 Abs. 3 ZPO, 11 Abs. 1 Rechtspflegergesetz) und begegnet auch …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 15.11.2000 zitiert von 2

Die sofortige Beschwerde ist statthaft (§§ 104 Abs. 3 Satz 1 ZPO, 11 Abs. 1 RpflG) und in …

Zivilrecht

LG Landau der Pfalz Beschluss 17.10.2000

Der Antragsteller hat die Zwangsvollstreckung aus der vollstreckbaren Urkunde des Notars ... vom 18.08.1988 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 18.09.2000

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthafte und auch im übrigen zulässige Beschwerde führt gemäß § 575 ZPO …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 11.09.2000

Der Schuldner betreibt in H. eine Praxis als selbständiger Facharzt für Nuklearmedizin

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.08.2000 zitiert von 2

Der Schuldner hat einen Schuldenbereinigungsplan vorgelegt, der in seiner

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 24.08.2000

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige Beschwerde führt in der Sache zur Aufhebung des angefochtenen …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 28.02.2000

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute, aus deren Ehe 3 bei der Beklagten lebende Kinder (geboren 1987 …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 28.02.2000

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute, aus deren Ehe 3 bei der Beklagten lebende Kinder (geboren 1987 …

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Beschluss 05.01.2000 LS

Abgrenzung des Regelinsolvenzverfahrens vom Verbraucherinsolvenzverfahren

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 06.12.1999 LS

Gebühren für die Eintragung einer Prokura

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 06.12.1999 zitiert von 1

Mit Schreiben vom 19. September 1997 meldete die Beteiligte zu 1.) die Löschung von 5 sowie die Erteilung von …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Beschluss 29.11.1999 zitiert von 14

Der Kläger musste mit seiner nach den §§ 127 Abs. 2 Satz 2 und 567 Abs. 1 ZPO zulässigen Beschwerde Erfolg …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 03.11.1999 zitiert von 14

Der Rechtspfleger hat die von den Klägern angemeldeten Verkehrsanwaltskosten von DM 4.216,02 in Höhe …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 25.10.1999 LS

Voraussetzung für die Ersetzung der Zustimmung = Einbenennungsverfahren

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 20.10.1999

Die nach den §§ 104 Abs. 3 Satz 1 ZPO, 11 Abs. 1 RpflG statthafte sofortige Beschwerde begegnet auch im …

Zivilrecht

OLG Köln 10. Zivilsenat Beschluss 13.10.1999

Die Beteiligten zu 1. und 2. sind die Eltern des Kindes M.S.B., geb. am 29.03.1993

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 19.08.1999

Das Landgericht hat auf entsprechenden Antrag des Antragstellers die Beweiserhebung durch Einholung eines …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 16.08.1999 zitiert von 2

Der Gläubiger betreibt gegen den Schuldner die Zwangsvollstreckung aus einem Vollstreckungsbescheid des …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 16.08.1999

Der Gläubiger betreibt gegen den Schuldner die Zwangsvollstreckung

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 13.08.1999

Die gemäß §§ 64 Abs. 3 S. 1, 621 e Abs. 1 und 3, 516 ZPO (vgl. Senat OLGR 1999, 236) zulässige Beschwerde …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 21.07.1999

Die Antragstellerin hat über die Schuldnerberatungsstelle ... einen Antrag auf Bewilligung von …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Oldenburg Beschluss 11.06.1999 LS

Dem Anwalt steht eine Vergleichsgebühr zu bei vergleichsweiser Einbeziehung nicht rechtshängiger Sachen nach …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 09.06.1999 zitiert von 1

Die aufgrund ihrer Vorlage an den Senat als sofortige Beschwerde geltende Erinnerung (§ 11 Abs. 2 RPflG a.F.) …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 23.03.1999

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Beschluß den Antrag der Antragstellerin auf Ausdehnung des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 25.02.1999 zitiert von 1

Der Antragsteller, der zeitweise mit der Mutter des Antragsgegners zusammenlebte, erkannte durch Urkunde vom …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 04.11.1998

Die nach den §§ 104 Abs. 3 Satz 1 ZPO, 11 Abs. 1 RpflG in der seit dem 1. Oktober 1998 geltenden Fassung …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Beschluss 23.07.1998

Zum Ausgleich der Klageforderung zahlt der Beklagte an die Klägerin

Arbeitsrecht

OLG Köln Beschluss 08.07.1998 zitiert von 2

Die Beschwerde ist nach § 5 Abs. 2 Satz 1 GKG schon deshalb zulässig, weil das Landgericht die Eingabe des …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 01.07.1998

Die Erinnerung, die aufgrund ihrer Vorlage an den Senat als sofortige Beschwerde gilt (§ 11 Abs. 2 RpflG) …

Zivilrecht

LG Duisburg Beschluss 29.04.1998

Die Gläubiger betreiben gegen die Schuldnerin die Zwangsvollstreckung wegen rückständiger Unterhaltsleistungen

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 08.04.1998

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthafte und auch im übrigen zulässige Beschwerde der Klägerin vom …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 07.01.1998

Die nach § 5 Abs. 2 GKG zulässige Beschwerde erweist sich als begründet

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.03.1997

In der Sache führt sie zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und zur Zurückweisung nach § 575 ZPO an …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 13.11.1996 zitiert von 1

In dem diesem Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden Rechtsstreit hat der Beklagte im Termin vom 19.06.1996 …

Familienrecht

OLG Oldenburg Beschluss 30.11.1995 LS

1) Anfechtbarkeit einstweiliger Anordnung in der Zwangsvollstreckung

Zivilrecht

OLG Oldenburg Beschluss 24.08.1995 LS

Anfechtung einer isolierten (Teil-/Kostenentscheidung) nach einem Versäumnisurteil.

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 03.03.1995

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 13.02.1995

Sie führt zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 08.11.1993 zitiert von 1

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige Be-schwerde hat in der Sache insoweit einen vorläufi-gen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 08.10.1992

Die Parteien sind Eigentümer benachbarter Hang-grundstücke in der Gemarkung H.. Der Gläubiger hat vom …

Zivilrecht

LG Bonn Beschluss 14.08.1991

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthafte Beschwerde ist sachlich begründet, denn der Antragstellerin kann …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 10.12.1990 zitiert von 2

Die Parteien waren verheiratet

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 02.05.1990 zitiert von 2

) Die gemäß § 793 ZPO statthafte und auch ansonsten zulässige sofortige Beschwerde führt gemäß § 575 ZPO …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VGH Hessen 5. Senat Beschluss 07.11.1989 zitiert von 2

Fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung - Zusatz über Anzahl der Abschriften von Schriftsätzen

Zurückverweisung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 10. Senat Beschluss 02.02.1987 zitiert von 6

Zurückverweisung einer asylrechtlichen Eilsache an das Verwaltungsgericht

Verwaltungsrecht

LAG Niedersachsen Beschluss 22.10.1984

Das Arbeitsgericht hat angenommen, daß eine analoge Anwendung des § 57 ZPO nicht in Betracht komme

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 05.08.1982

Die Beschwerde ist zulässig (§§ 127 Abs. 2, 569 ZPO) und sachlich gerechtfertigt; sie führt gern

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen