Wertaddition mehrerer (formal) unterschiedlicher …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 5 ZPO – Seite 9
Zivilprozessordnung
1.273 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.273 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung des Wohnkostenaufwands bei der Bemessung …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Umfang des Rückgewähranspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Planungsfehler bei der Sanierung von Holzbalkendecken bei … · Darlegungs- und Beweislast für Sowieso-Kosten · maßgeblicher Zeitpunkt für die Berechnung eines …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Erlass eines endgültigen anstelle eines vorläufigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Einkommensberücksichtigung · Erlass eines endgültigen Bescheides trotz schwankenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
endgültige Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · kein Vertrauensschutz für Berechnungselemente · Minderung des Unterkunfts- bzw Heizkostenbedarfs um … · Gesamtsumme der Erstattungsforderungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezeichnung eines Nektars als Saft sowie Bewerbung eines …
Kartellrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verweisung des Rechtsstreits an ein anderes Gericht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arglistanfechtung des Vertrages · Unwirksamkeit des Rücktritts nach Verjährung der …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verkehrsunfall · Schadensersatz · StVG · Verschuldensverteilung · Erfüllung durch Leistung
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Tarifvertrag · Eingruppierung · Arbeitsverhältnis · Vergütungsgruppe · Beförderung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Fortbestand eines Arbeitsverhältnisses, Spesenzahlungen, Schadensersatzansprüche wegen entgangener …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Dem Anwalt erteilte Vollmacht · Widerruf der Vollmacht durch den Liquidator der … · Fortsetzung des Verfahrens durch das Leitungsorgan der … · Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Europarecht Rechtsmittel
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben