Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 61 ZPO
Zivilprozessordnung
172 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 61 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
172 Entscheidungen
Steuerrecht Abgeändert
Grenzen der Anspruchsbündelung - Sammelklage-Inkasso
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zusatzbezeichnung „Schlafmedizin“ · keine Subspezialisierung · sozialgerichtliches Verfahren · kein Verlust des Rechtsschutzbedürfnisses im nachfolgenden …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Verfügungsgrund
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Berufungsabweisung · Vergütungsanspruch · ZPO § 522 Abs. 2 · Rechtsverletzung · Klagehäufung
Zivilrecht Aufgehoben
Untätigkeitsklage auf Verbescheidung eines … · Verwirkung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Beitragspflicht · landwirtschaftlicher Unternehmer · Jagdunternehmer · Mitglied einer Jagdpächtergemeinschaft
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert