Urteile zu § 621d ZPO

Zivilprozessordnung

47 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 621d ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

47 Entscheidungen

BGH XII. Zivilsenat Urteil 08.06.2011 LS zitiert von 17

Nachehelicher Unterhalt: Abänderung eines Unterhaltstitels wegen Unzumutbarkeit nach der Übergangsregelung …

Feststellung ehebedingter Nachteile in der Altersvorsorge

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Urteil 28.01.2011 zitiert von 2

Stufenklage: notwendige objektive Klagehäufung

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Urteil 18.01.2011

Die Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 8. Senat für Familiensachen Urteil 30.06.2010 LS

Die Vorschrift des § 170 StGB stellt ein Schutzgesetz i.S.d.

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 5. Senat für Familiensachen Urteil 17.06.2009

Abänderung eines am 15.03.2002 vor dem Amtsgericht Viersen, 26 F 167/99, geschlossenen Vergleichs, durch den …

Familienrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 22.12.2008

Die beiderseitigen Berufungen der Parteien richten sich gegen die Verurteilung des Antragstellers zur Zahlung …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 27.05.2008 zitiert von 1

Höhe des nachehelichen Unterhalts bei Einkommens- und Bedarfsfeststellung

nachehelicher Unterhalt · Einkommensfeststellung · Erwerbsobliegenheit · Unterhaltsberechnung · § 1570 BGB

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.12.2007

Die zulässigen - insbesondere frist- und formgerecht eingelegten - Berufungen der Parteien haben in dem …

Familienrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 25.10.2007

Die Parteien sind rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 10.08.2007

Die Parteien, die im Mai 1968 die Ehe geschlossen haben, aus der die im Dezember 1969 geborene wirtschaftlich …

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 16.05.2007

Februar 1944 geborene Antragstellerin und der am

Familienrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 07.12.2006

Die Klägerin ist die Mutter des am 25.03.2003 nicht ehelich geborenen Kindes J.. Die Vaterschaft des …

Familienrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 16.11.2006

Die Parteien haben am 30. Dezember 2003 miteinander die Ehe geschlossen, aus der das am

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.10.2006

Der Kläger und die Streithelferin der Beklagten sind seit Ende Dezember 2004 getrennt lebende Ehepartner

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 10.10.2006 zitiert von 1

Dagegen ist die zulässige Berufung des Beklagten unbegründet

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 04.01.2006 LS

Zur Behandlung des Familienzuschlages gemäß § 40 Abs. 1 Nrn. 1 und 3 BBesG bei der Berechnung des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Urteil 16.12.2005 LS

Nachehelicher Unterhalt: Bedarfsprägung durch Einkommensminderung des Pflichtigen infolge Stellungswechsel …

Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Verschweigens …

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.08.2005

Die am Oktober 1991 geschlossene Ehe der Klägerin zu 2) und des Beklagten ist nach vorausgegangener Trennung …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 04.11.2004

Zwischen den Parteien ist der Zugewinnausgleich streitig

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 19.12.2003

Der Antragsgegner hat nunmehr den Nachweis erbracht, dass er prozesskostenhilfebedürftig ist

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 02.10.2003

Die Parteien haben am 1994 die Ehe geschlossen, aus der die am 17. März 1995 geborene Tochter hervorgegangen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.04.2003

Die Berufung hat keine hinreichende Erfolgsaussicht im Sinne der §§ 119,114 ZPO

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 14.03.2003

Der Kläger, geboren am 15.04.1993, stammt aus der geschiedenen ersten Ehe des Beklagten

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.05.2002

Die Parteien sind türkische Staatsangehörige, Cousin und Cousine, und "wurden" in jungen Jahren von ihren …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.03.2002 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Ersatz des Unterhalts in Anspruch, den er in der Zeit vom 1. April 1989 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.02.2002

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Erstattung einer Zahlung in Anspruch, die auf von den Parteien gemeinsam …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.09.2001

Die Berufung des Beklagten gegen das Zwischenurteil vom 13.03.2001, durch das das Amtsgericht festgestellt …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Senat für Familiensachen Urteil 30.01.2001

Der Kläger als Träger der Sozialhilfe nimmt die Beklagte für die Zeit ab dem 1. Januar 1999 auf …

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Urteil 25.01.2001

Der Kläger ist am … 1971 von Frau …, geborene …, nichtehelich geboren worden

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 28.02.2000

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute, aus deren Ehe 3 bei der Beklagten lebende Kinder (geboren 1987 …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 28.02.2000

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute, aus deren Ehe 3 bei der Beklagten lebende Kinder (geboren 1987 …

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Urteil 08.07.1999 LS

Geschiedenenunterhalt: Abänderung einer Unterhaltsvereinbarung im Falle Einkommenssteigerung durch …

Einkommenserhöhung bei Wiederverheiratung durch … · konkrete Bedarfsdarlegung im Falle einer den … · Erwerbseinkommensanrechnung nach Erwerbstätigenbonusabzug

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.06.1999

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.05.1994

Die Berufungen beider Parteien sind zulässig, ins-besondere form- und fristgerecht eingelegt und be-gründet …

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Urteil 18.08.1987 zitiert von 2

Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine mehr als zwei Jahre nach Klageeinreichung zugestellte Klage …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Urteil 07.04.1987

Unwirksamkeit der Anmahnung eines überhöhten Unterhaltsbetrages

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Urteil 03.11.1986

Negative Feststellungsklage wegen Unterhaltsanordnung als Stufenklage mit Auskunftsbegehren bei Widerklage …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Urteil 28.10.1986

Familienrecht: Unterhalt des Ehegatten während des Getrenntlebens

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.06.1985

Die am 9.9.1930 geborene Klägerin und der am 24.3.1933 geborene Beklagte haben am 24.3.1980 geheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.02.1983

Die am 24. Februar 1967 geschlossene Ehe der Parteien ist durch Urteil des Familiengerichts Lemgo vom 31. …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.01.1982

Die gesetzliche Vertreterin der Kläger ist mit dem Beklagten verheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 16.07.1981

Die Parteien schlossen am 22. Mai 1959 vor dem Standesamt in ... die Ehe, aus der drei Kinder hervorgegangen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.12.1980

Die am 11. Juni 1965 geschlossene Ehe der jetzt 34-jährigen Klägerin und des jetzt 39jährigen Beklagten ist …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 16.12.1980

Die 32-jährige Klägerin und der 34 Jahre alte Beklagte haben im Jahre 1969 geheiratet

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 2. Senat für Familiensachen Urteil 16.12.1980

Die 32-jährige Klägerin und der 34 Jahre alte Beklagte haben im Jahre 1969 geheiratet

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 13.10.1980

Die Mutter der Klägerin und der Beklagte waren miteinander verheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.11.1979

Die Parteien haben am 15. August 1973 geheiratet

Familienrecht Abgeändert