Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 62 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
460 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 62 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
460 Entscheidungen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Härtegründe
Miet- und Kaufrecht
keine Sittenwidrigkeit · Unterscheidungskraft · keine Freihaltebedürftigkeit · notwendige Streitgenossen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gesetzgebungskompetenz des Landes für die Pflicht zur …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
erhebliche Beeinträchtigung der Nutzung des Sondereigentums · Vorliegen eines zerstörten Gebäudes und Sanierungspflichten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betriebsübergang · Arbeitsverhältnis · Weiterbeschäftigungspflicht · Übertragung von Betriebszweigen · Kündigungsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigkeit als Mund-Kiefer-Gesichtschirurg in einer … · Vertrag über die Tätigkeit als freier Mitarbeiter · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umgang mit parallel erhobenen Klagen des Arbeitgebers und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Überraschungsentscheidung des FG durch Saldierung mit einer zuvor nicht verfahrensgegenständlichen …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
örtliche Zuständigkeit
Verwaltungsrecht
Auslegung der Erklärung über die Rücknahme der Berufung …
Patentrecht Abgeändert
Änderung des Klageantrags bei Aufnahme des durch …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
gemeinsame Klageerhebung durch mehrere Kläger mit … · Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes · zeitliche Dimension
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Berufsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Bau- und Werkvertragsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht Abgeändert