Arbeitsteiliges Zusammenwirken eines Landkreises und einer … · Antragsbefugnis eines bei der Auftragsvergabe chancenlosen …
Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 62 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
460 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 62 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
460 Entscheidungen
Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit · notwendige Streitgenossenschaft · Rechtsnachfolger eines Leistungsbeziehers
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Erlass eines erstinstanzlichen Urteils nach dem Erstgericht …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verantwortlichkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verantwortlichkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Patentbeschwerdeverfahren – "Bestrahlungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung/Regelung derselben"
gemeinsame Einreichung einer Beschwerdeschrift durch …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Derselbe Streitgegenstand bei Schadensersatzansprüchen aus …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Kläger begehren gegenüber der Beklagten die Feststellung der Unwirksamkeit von Beschlüssen der …
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Europarecht
zur Verfahrensbeteiligung · nur eine von zwei Einsprechenden hat Beschwerde eingelegt · Patentinhaber hat keine Beschwerde eingelegt · die Einsprechende, die keine Beschwerde eingelegt hat, ist …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Wohnungseigentumsrecht · Beschlussunwirksamkeit · Instandhaltungsrücklage · Mietbasis · Datenverarbeitung
Sachen- und Grundstücksrecht
rechtsgeschäftliches Handeln der Aktiengesellschaft …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung der Ausbildungsförderung der Eltern
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
zur Anzahl der Beschwerdegebühren bei mehreren …
Marken- und Patentrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
gemeinsame Klage von Miterben auf Leistung an die …
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht
Zulässigkeit eines Teilurteils bei Unterbrechung des … · Teilurteil über eine auf Nichtigerklärung der Klagemarke … · markenmäßige Wahrnehmung der Verwendung eines Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Betriebsführungsvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Betriebsführungsvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer eventuellen Klagehäufung
Zivilrecht
Betriebsführungsvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Betriebsführungsvertrag · Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
paralleles Scheidungsverfahren in der Schweiz
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Voraussetzungen für eine Konsensualscheidung
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfungsumfang nach Selbstbeschränkung durch den … · notwendige Streitgenossenschaft bei Nichtigkeitsklage …
Patentrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit eines Beschlusses über die Finanzierung einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen