Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 694 ZPO
Zivilprozessordnung
43 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 694 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mietwagen · Schadensersatz · Übergabeprotokoll · Vorschaden · Vollstreckungsbescheid
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Mietkautionsdarlehen · Rückzahlung · Unzulässigkeit einer Durchsetzung im zivilrechtlichen … · inhaltliche Prüfung des titulierten Anspruchs
Sozialrecht Berufung verworfen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Nachweis eines Kaufvertragsabschlusses · Bereicherungsanspruch aus Eingriffskondiktion
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiedereinsetzung: notwendige Vorkehrungen vor Abwesenheit bei Beteiligung an gerichtlichem Verfahren
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Rechtsweg bei einer Klage auf Beiträge zu einer privaten … · Auswirkungen eines Urteils über Beitragspflichten zu einer … · Erstattungsfähigkeit außergerichtlicher Kosten eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Fälligkeit von Forderungen gegen eine …
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Grundsicherungsempfänger als Beitragsschuldner
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mit seiner sofortigen Beschwerde wendet sich der Beklagte dagegen, dass das Arbeitsgericht Koblenz …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht
rechtzeitige Zustellung des verfahrenseinleitenden …
Europarecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen