Zivilrecht
Urteile zu § 696 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 696 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
482 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Klageschrift einer Forderungsklage nach vorangegangenem …
Insolvenzrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Beitragsanpassung · 1.1.2017 · Schätzung · Zustimmungserfordernis eines unabhängigen Treuhänders
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Mietkautionsdarlehen · Rückzahlung · Unzulässigkeit einer Durchsetzung im zivilrechtlichen … · inhaltliche Prüfung des titulierten Anspruchs
Sozialrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht
Feststellung einer unangemessenen Verfahrensdauer bei …
Zivilrecht
Zivilrecht
Pachtvertrag · Räumungsanspruch · Nutzungsentschädigung · Pachtzins · Vertragsbeendigung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Teilweise aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Voraussetzungen des Zahlungsverzugs beim Scheitern des …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
keine Heilung gem § 189 ZPO durch Zugang bei vertretener …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mündliche Verhandlung bei eingeschränktem Gerichtsbetrieb … · Anwendbarkeit des Mindestpreisgebots trotz … · Honorarberechnung aufgrund einer eigenen Kostenberechnung …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Bindungswirkung der Kommissionsentscheidung zum sog. … · Widerlegung der Vermutung kartellrechtswidriger … · Erlass eines Grundurteils · Vorteilsausgleichung
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Rückzahlung der Kostenzahlung einer Rechtsschutzversicherung
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenzverwalter · Restwerklohn · Dach-Arbeitsgemeinschaft · Nachunternehmerverhältnis · Insolvenzschuldner
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen