Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 6 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
368 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
368 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Hilfsweise Aufrechnung gegenüber der Klageforderung mit …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtzulassung · Unterschreitung des Beschwerdewerts · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Streitgegenstand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an den Nachweis eines bedingungsgemäßen Sturms
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beihilfefähige Höchstbeträge · Übliche Vergütung · Berufungszulassung · Streitwert · Krankenversicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zulässigkeit einer Beweisantizipation · Ursächlichkeit einer Rangelei für Verletzungen und …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Anscheinsbeweis bei der Feststellung einer Brandursache
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Rechtsweg bei Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis · Streitwertbestimmung · Wirksamkeit der Kündigung des Vertrages · Anspruch auf Neuverhandlungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Selbst bei unterstellter Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserung im Sinne des § 635 Abs. 3 BGB ist …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Tarifvertrag · Urlaubsgeld · Zusatzurlaub · Schwerbehindertenrecht · Arbeitsentgelt
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Bemessung der Beschwer bei einem Beschluss über die …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Rückstufung in eine niedrigere Schadensfreiheitsklasse der …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde · Bemessung der Beschwer bei bisher unentgeltlichen …
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen