Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 130
Zivilprozessordnung
43.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.023 Entscheidungen
Patentnichtigkeitssache – „Verfahren zur Herstellung einer Siliziumoberfläche mit pyramidaler Textur“
zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Abschalteinrichtung · Typgenehmigung · Schadensersatz · Kraftfahrzeugverkauf · EG-Verordnung 715/2007
Miet- und Kaufrecht
teilweise Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Prüfungsunfähigkeit · Nachfertigung · Jura-Prüfung · Nachteilsausgleich · Amtsarztzeugnis
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienzusammenführung · Aufenthaltserlaubnis · Sprachanforderungen · Visum · Integration
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
mangelnde Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · zur Zulässigkeit eines Hilfsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Patentverletzung · Telekommunikationstechnik · Codierungsverfahren · Sprachsignalverarbeitung · Ansprüche des Patents
Zivilrecht
"Drahtloser Energieempfänger und Herstellungsverfahren … · mangelnde Patentfähigkeit der erteilten Fassung · Patentfähigkeit eines Hilfsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Außenbereich · Bauaufsichtliche Zustimmung · Katastrophenfall · Baugenehmigung · Nutzungsänderung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Außenbereich · Katastrophenfall · vorübergehende Nutzung · Rückbauverpflichtung · Baugenehmigung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Kläger nehmen die Beklagte im Anschluss an den Kauf einer Immobilie wegen eines vermeintlichen …
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Abschalteinrichtung · EG-Typgenehmigung · Betrug · Schadensersatz · VO EG 715/2007
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Straßenbaubeitrag · Kostenübernahme · Verwaltungsakt · Widerspruch · Kostenverteilung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schadensersatz · Bergrettung · Haftung bei Freizeitaktivitäten · Vertrauensschutz · Fahrlässigkeit
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Baugenehmigung · Hinterliegergrundstück · Bauordnungsrecht · Gefällstrecke · Kein Bebauungsplan
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unterlassungserklärung · Wettbewerbsrecht · Vertragsstrafe · Gewerbliche Tätigkeit · Online-Werbung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Infektionsschutz · Allgemeinverfügung · Betriebsverbot · Verwaltungsakt · Klageabweisung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Baugenehmigung · Hinterliegergrundstück · Bebauungsplanfreiheit · Nachbarrecht · Hanglage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Dublin-III-Verordnung · Asylverfahren · Zuständigkeitsprüfung · Aufnahmegesuch · Abschiebung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
steckengebliebenes Genehmigungsverfahren · Bescheidung · andere öffentlich-rechtliche Vorschriften · Denkmal
Verwaltungsrecht
Baulast · Abstandsfläche · Erbengemeinschaft · Baugenehmigung · Grundbuch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Festlegung einer Zumutbarkeitsgrenze nur für … · Entschädigungsanspruch für Außenanlagen von Hotels …
Verwaltungsrecht
Anlageberatung · Sittenwidrigkeit · Schadensersatz · Gesamtschuldnerhaftung · Rechtshängigkeitszinsen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Grundstückskaufvertrag · Bauverpflichtung · Rücktritt · Schadensersatz · Schiedssachverständiger
Miet- und Kaufrecht
Schadensersatz · Abschalteinrichtung · Kaufvertrag · Delikt · Fahrzeugtechnik
Zivilrecht Klage abgewiesen
Haftpflichtanspruch · Versicherungsrecht · SGB XI · Pflegegrad · Unfallverursachung
Zivilrecht Klage abgewiesen