Unzulässigkeit einer Feststellungsklage
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 147
Zivilprozessordnung
43.028 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.028 Entscheidungen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Ausführbarkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Vorrangbeschäftigung im Sinne von Art. 68 Abs. 1 Buchst. a …
Steuerrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger macht gegen die Beklagte Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit der Werbung für ein …
Zivilrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Urheberrechtsverletzung · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · Nutzungsrechte · Bildrechte
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Baulicher Schallschutz bei abweichend von der Baugenehmigung errichteten, zu Wohnzwecken genutzten …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zur Priorität · zur offenkundigen Vorbenutzung · keine Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Aufstauen eines Gewässers · altes Staurecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Überprüfbarkeit der Richtigkeit einer Abgabeberechnung
Verwaltungsrecht Aufgehoben