Zivilrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 167
Zivilprozessordnung
43.028 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.028 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Anwendbarkeit und Auslegung der seit Veranlagungszeitraum …
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
formelle Anforderungen, insbes. ordnungsgemäße Ausfertigung · Fischereinverbot
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Bestehen und die insolvenzrechtliche Einordnung kapitalmarktrechtlicher Schadensersatzansprüche im …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Berufsrecht Aufgehoben
Patentnichtigkeitssache – „Verfahren und Teilnehmerstation zum Ableiten der Ausgangsposition einer …
Patentfähige beschränkte Fassung im Hilfsantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Abgeändert
Verstoß gegen die Grundsätze der Jährlichkeit und … · Heilung eines Vertretungsmangels
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Bezeichnung bestimmter Publikationen in sog. …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
beschleunigtes Verfahren · Abwägungsfehler · Niederschlagswasserbeseitigung · Schallschutz
Verwaltungsrecht
Patentfähigkeit · Zwischenverallgemeinerung · keine unzulässige Erweiterung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verletzung des finanziellen Gleichrangprinzips
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Ausschluss der Insolvenzanfechtung bei nicht erreichbarer …
Insolvenzrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen