Delikts- und Haftungsrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 189
Zivilprozessordnung
43.028 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.028 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Neuheit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Parteien streiten um Ansprüche nach einem Pkw-Kauf im Zusammenhang mit den in der öffentlichen …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bewertung der Rufbereitschaft eines Polizeibeamten als Bereitschaftsdienst und damit als Arbeitszeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Einbeziehung einer Außenbereichsfläche im Rahmen der …
Verwaltungsrecht
Beschluss über Verteilung der Verwaltervergütung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit bei baulicher …
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Lagerräume für die Vorratshaltung als Nebenanlage iSd § 14 … · kein) Anspruch auf Planaufstellung
Verwaltungsrecht
Bauplanungsrecht · Denkmalschutzrecht · Bebauungstiefe · Vollgeschosse · Denkmalliste
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Anfechtungsrecht des Minderheitsaktionäres bei sog. … · Präklusion von Anfechtungsgründen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer sog. Handschuhehe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Die Klägerin begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Erteilung eines Visums zum Ehegattennachzug
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen