Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 213
Zivilprozessordnung
43.035 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.035 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
teilweise Nichtigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Erhebung eines gesonderten Entgelts für die Nutzung …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Ansteckungsverdacht · infizierte Person · positiver PCR-Test · CT-Wert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Mietminderung bei fehlendem Dachbodenraum und … · Wirksamkeit der Kündigungserklärung wegen Mietzinsrückstand · Zulässigkeit einer Drittwiderklage
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
irreführende Werbung · wettbewerbsrechtliche Unterlassung · gesundheitsbezogene Behauptungen · Produktwerbung · Unterlassungsanspruch
Zivilrecht
Thermofenster · Abgasreinigung · Abschalteinrichtung · Schadensersatz · Kraftfahrtbundesamt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Produktmanipulation · Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung · § 826 BGB · Abgasemissionen · Thermofenster
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Pflegezusatzversicherung · Anfechtung unwirksam · Tagesleistung · Versicherungsvertrag · SGB XI
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Schadenersatz · Kaufvertrag · Grundstückserschließung · Gewährleistung · Anschlusspflicht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erschütterung der Feststellungen eines Privatgutachters … · Erstattung von Verbringungskosten und UPE-Aufschlägen bei … · Erstattung von Beilackierungskosten
Delikts- und Haftungsrecht