Zivilrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 233
Zivilprozessordnung
43.050 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.050 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Kartellrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Die Kläger begehren von der Beklagten Kostenvorschuss für eine begehrte Mängelbeseitigung an einer …
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Widerrufsrecht · Verbraucherdarlehen · Rückabwicklung · Finanzierungsvertrag · Kraftfahrzeugkauf
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zustellung eines sogenannten Einwurf-Einschreibens · Verfolgungssituation einer fünfköpfigen Familie in Kabul
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Geldentschädigungsanspruch bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
"Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren einer … · beschränkt verteidigte Fassung · Europäisches Patent · Unzulässigkeit einer Antragsstellung mit nicht …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Die am [zum Vorfallszeitpunkt 20 Jahre alte] Klägerin begehrt von der Beklagten Schadensersatz und …
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Unterlassung und die Beseitigung eines von der Beklagten auf ihrer Website im Zusammenhang mit der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
zur Frage der Zulässigkeit von Hilfsanträgen · Hilfsanträge 2 bis 4 genügen nicht dem Gebot der … · Nichtigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt