Zivilrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 266
Zivilprozessordnung
43.055 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.055 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Parteien streiten um Entschädigungsansprüche im Zusammenhang mit einem Mietvertrag über Wohnraum
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Der Kläger betreibt in der Form eines Einzelunternehmers Wing Tsun Schulen in W. und C. und bietet …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Berufsunfähigkeitsversicherung · Leistungsverweigerung · Zinsen · Versicherungsvertrag · Monatliche Rente
Erb- und Versicherungsrecht
Voraussetzungen des Kartellschadensersatzanspruchs aufgrund des sog. Lkw-Kartells beim mittelbaren …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anspruch des Pächters auf Erstattung von Anwaltskosten
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzungen der Haftung wegen Verletzung der …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unterlassungsanspruch bei Influencer-Marketing ohne … · Bemessung einer verwirkten Vertragsstrafe nach neuem Recht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Entwertung der kommunalen Steuerhoheit, Abwägung · Berücksichtigung der kommunalen Belange
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
patentfähiger Hilfsantrag 3 · erfinderische Tätigkeit · mangelnde Patentfähigkeit des Hauptantrags, sowie der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Nebenpflichtverletzung durch die fehlende Mitteilung der …
Zivilrecht