Hassrede bei Verwendung des Wortes „Musel“
Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 276
Zivilprozessordnung
43.055 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.055 Entscheidungen
Sittenwidrigkeit einer hundertprozentigen … · Wucher aufgrund eines Gewinnzuschlags in Höhe von 100 …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfassungstreue · Soldatengesetz · Dienstverhältnis · Entlassung · Bundeswehr
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Werbekennzeichnung · Influencer-Marketing · Unterlassungsanspruch · Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb · soziale Medien
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Schlussrechnungsreife von Werkleistungen
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Widerrufsrecht · Verbraucherdarlehen · Pflichtangaben · Rückabwicklung · Zinsanspruch
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wohnungseigentumsrecht · Sonderumlage · KfW-Zuschuss · Verteilungsschlüssel · Beschlussfassung
Sachen- und Grundstücksrecht
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
mangelnde Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · unzulässige Erweiterung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Wegfall der Kausalität für Schäden bei Rücktritt des Käufers · Vorteilsausgleichung · Auslegung von Parteivortrag in der Berufungserwiderung als …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
nicht in ausreichender Zahl vorhandene Wirtschaftsstellen …
Verwaltungsrecht
Der Kläger verlangt nach Abgabe einer Widerrufserklärung von der beklagten Leasinggesellschaft die …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit bei Nichtvorlage einer Vollmacht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen