Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 278
Zivilprozessordnung
43.055 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.055 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit einer differenzierten Kaufpreisabrede für den …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Mitwirkungsverbot eines befangenen Ratsmitglieds · Geltendmachung eines Verfahrens- oder Formfehlers nach … · Anforderungen an eine Rüge von Ermittlungs- und …
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Hausrecht gegenüber Versammlungsteilnehmer
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Wirksamkeit eines Darlehens zur Finanzierung eines Kfz aufgrund einer Widerrufserklärung des Klägers
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verlust eines Ausschusssitzes einer großen Fraktion durch … · Ausschussbesetzung anhand des Grundsatzes der …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungsvertrag · Sicherheitsanforderungen · Einbruchdiebstahl · Anspruchsausschluss · Versicherungsantrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren zum Codieren eines Audiosignals (europäisches Patent)"
zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Markenverletzung · Abmahnkosten · Fälschung · Unterlassungserklärung · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Afghanistan
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zur örtlichen Zuständigkeit des Trägers der Jugendhilfe und zum Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Der Kläger macht Ansprüche in Verbindung mit dem im Antrag genannten Pkw gegen die Beklagten geltend
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen