Zivilrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 299
Zivilprozessordnung
43.067 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.067 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Deliktische Haftung des Kraftfahrzeugherstellers gegenüber einem vom sog. Abgasskandal betroffenen …
Zivilrecht Abgeändert
Schulvertrag · Kündigungswirksamkeit · Diskriminierung · Geschlechtsidentität · Transsexualismus
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung bei Neuwagenkauf vor … · Schaden durch Belastung mit einer ungewollten … · Ersatzfähigkeit vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Werkvertrag · Haftung für fahrlässige Leistung · Schadensersatz · Reifenmontage · Sachschaden
Delikts- und Haftungsrecht
Der Kläger verlangt von der Beklagten zu 1) als Händlerin und der Beklagten zu 2) als Herstellerin …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Vorliegen eines Schadens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung bei Neuwagenkauf vor … · Schaden einer Belastung mit einer ungewollten … · Anrechnung von Wertersatz für gezogene Nutzungen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Marken- und Patentrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Deliktische Haftung des Kraftfahrzeugherstellers gegenüber einem vom sog. Abgasskandal betroffenen …
notwendiger Prozessvortrag zur Verjährungsunterbrechung …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben
Strafrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verbraucherschutz · Flugvertrag · Zusatzgebühren · Wettbewerbsrecht
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen