Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 309
Zivilprozessordnung
43.077 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.077 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · Geschmacksmusterrecht · Lauterkeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Monitoring · Verwertung nachträglicher Erkenntnisse · Nachholung einer Umweltverträglichkeits-Vorprüfung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zum Stand der Technik · sucht sich ein Patent durch einzelne Merkmale seiner … · dies gilt nicht, wenn sich ein im Patent verwendeter …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht
Jubiläumsdienstzeit · Stichtagprinzip · Berücksichtigung von Dienstzeiten während einer Beurlaubung …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Fortwirkung eines Rückforderungsvorbehalts bei Novation des … · gerichtliche Schätzung der Minderungsquoten bei einer …
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
entgegen OLG Frankfurt 22 U 177/18, 22 U 16/19
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Steuerrecht
Schadensersatzanspruch aufgrund des von der Europäischen Kommission festgestellten sog. Lkw-Kartells
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Grippenvirendatenbank
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Am 01.05.2014 schlossen die Parteien unter der Vertragsnummer V05201411 ein Darlehen über 18.000,- €
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bewerbung von Botanicals mit gesundheitsbezogenen Aussagen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht