Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 327
Zivilprozessordnung
43.098 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.098 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Der Kläger macht als Sonderinsolvenzverwalter einen Schadensersatzanspruch gegen den Beklagten als …
Insolvenzrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Staatsangehörigkeitsausweis · Sachbescheidungsinteresse · RuStAG 1913 · Personalausweis als Nachweis · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Ausschluss eines Notarassessors wegen Unterschreitung der …
Zivilrecht Aufgehoben
Zur Frage der Patentfähigkeit · Stand der Technik · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Schadensersatzfeststellungsanspruch nur bei gewisser …
Zivilrecht Abgeändert
zur unzulässigen Erweiterung · zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
The Glen Els
Zivilrecht Abgeändert
Rentenversicherungsvertrag: Ansprüche des Versicherungsnehmers aufgrund eines erklärten Widerspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Keine hinreichende Berücksichtigung eines Sachverhalts als …
Steuerrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis · Verminderung der Flugbewegungen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anschlussbeitrag · Abwasserentsorgung · Bebauungsplan · Grundstücksübertragung · Zweckverband
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit von Beitragsanpassungen in der privaten Krankenversicherung
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen