Zivilrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 333
Zivilprozessordnung
43.102 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.102 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin behauptet, die Markenprodukte des Konzerns Q & H, darunter auch Spülmittel wie G® und …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzung des Beweises der Täterschaft eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Angabe des Rechtsformzusatzes bei Werbung in einer … · Wettbewerbsverhältnis
Kartellrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Rechtsmissbrauch bei Unterlassungsklagen aus Gewinnstreben · Wirksamkeit der Formularklausel einer Sparkasse zum … · Rechtsverteidigungskosten bei Mehrfachabmahnungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schmerzensgeld bei Osteolyse und notwendiger …
Zivilrecht
Schmerzensgeldanspruch einer Patientin bei Osteolyse am …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Anspruch eines Ausländers auf Erteilung eines Wohnberechtigungsscheines wegen des Vorliegens einer …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gesellschafterdarlehen · Sittenwidrigkeit · Drittsicherheit · Teilklage · Verrechnung
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Marken- und Patentrecht
Der Kläger begehrt von den Beklagten in der Hauptsache die Rückzahlung des Kaufpreises im Wege des …
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben