Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 338
Zivilprozessordnung
43.119 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.119 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Versicherungsschutz bei Fremdschäden durch ein Fahrzeug mit …
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Schadenersatzanspruch aufgrund vorsätzlicher sittenwidriger …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Anwendungsvorrang landesrechtlicher Vorschriften vor VwVfG … · Zulässigkeit der Regelung eines Ausschlusses der Rücknahme …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zulässigkeit einer positiven Feststellungsklage auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung · Sicherheitszuschlag bei Vertragserfüllungsbürgschaft
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Delikts- und Haftungsrecht
Auskunftsanspruch · Krankenunterlagen · BGB § 630 g · Dokumentationspflicht · Patientenrechte
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unternehmenskennzeichenschutz · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsklage · Schadensersatz · Auskunftsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit von Beitragsanpassungen in der privaten Krankenversicherung
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Markenrecht · Unterlassungsklage · Markenverletzung · Domain-Löschung · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz
Suchmaschinenhaftung · Verlinkung illegaler Inhalte · Antisemitismus · Haftung für Drittinhalte · Unterlassungsanspruch
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Lagervertrag · Haftung des Lagerhalters · Neuwertversicherung · Allgemeine Lagerbedingungen · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben