Ehrenbeamtenrecht · Kompetenzüberschreitung · Vertrauensverhältnis · Wehrleitung · Feuerwehrangelegenheiten
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 378
Zivilprozessordnung
43.186 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.186 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch des Patienten …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
geldwerte Vorteile · ehrenamtliche Tätigkeit · Privatnutzung Dienstfahrzeug · Lohnsteuerpflicht · Feuerwehrrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Umsatzsteuer · Abtretung von Forderungen · Verjährung · Verfassungswidrigkeit · ergänzende Vertragsauslegung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Wiedereinsetzung bei Versäumung der Berufungsfrist bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Auswirkungen einer Verletzung der Pflicht des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zurechenbarkeit zulasten des Händlers
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Teilbarkeit der Baugenehmigung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Nichtigkeitsangriff wegen unzulässiger Erweiterung · nicht ursprünglich offenbarte einschränkende Merkmale · Erfordernis der korrigierenden zusätzlichen Prüfung der … · zur Einbeziehung weiterer Nichtigkeitsgründe und darüber …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Weitersenden des Signals in die einzelnen … · Weiterleitung des Sendesignals durch einen Teileigentümer
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Die Beklagte ist Hersteller für ....- und .......-Neufahrzeuge sowie für entsprechende Ersatz- und …
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht