Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 424
Zivilprozessordnung
43.194 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.194 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht
Wirksamkeit eines Forderungsverzichts in Bezug auf …
Gesellschaftsrecht
Der Kläger macht gegen die Beklagte, ein Luftverkehrsunternehmen, Ausgleichsansprüche aufgrund der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Ersatz von Mietwagenkosten im Rahmen einer …
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP X …
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
Kartellrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
"Entwicklungsvorrichtung und Bilderzeugungsvorrichtung … · zur Entschuldigung des verspäteten Vorbringens bei Änderung …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Anwendung von Werkvertragsrecht · Beweislast des Patienten
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit · zur Nichtberücksichtigung der Art der Darstellung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Antragsbefugnis eines Mieters, wegen Wegfalls des …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gutschrift eines Betrages in Höhe von 1.463.248,00 € im …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen