Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 460
Zivilprozessordnung
43.200 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.200 Entscheidungen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
verspätete Klageerhebung im Kündigungsschutzprozess wegen … · Annahme einer doppelten Rechtshängigkeit bei Klageverfahren …
Zivilrecht Klage verworfen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Investition des bisher aufgebauten Kapitals in eine Anlage …
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwirkung bei wiederholten Verletzungshandlungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Fortführung einer geübten Praxis der Auszahlung von …
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Online-Banking · chipTAN-Verfahren · Sicherheitspflicht · Haftung bei Zahlungsfehlern · Rückforderung
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Elektronische Spielgeräte · Rechtswidrige Kennzeichnung · Rechnungslegungspflicht
Zivilrecht
Bauvorbescheid · Erhaltungsverordnung · Städtebauliche Eigenart · BauGB § 172 · Widerruf
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wohnungseigentum · Sanierungsverpflichtung · Mangelhaftigkeit · Kaufvertrag · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht
Haftungsverteilung zwischen Verfrachter und Befrachter · Drittschadensliquidation
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arzthaftung · Aufklärungspflicht · Behandlungsfehler · Informationspflicht · Schadensersatz
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bemessung der Sicherheitsleistung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
zur öffentlichen Zugänglichmachung der patentgemäßen Lehre · Zugriff auf einen Filmträger im Rahmen eines Filmverleihs
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
unzureichende Dimensionierung der Leitung als …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen